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Verkehrs-Arbeitsinspektionsgesetz und Seilbahngesetz (1270 d.B.)

Übersicht

Status: Beschlossen im Bundesrat 604/BNR
Einhellig
Beschlossen im Nationalrat , Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Verkehrs-Arbeitsinspektion (Verkehrs-Arbeitsinspektionsgesetz) und das Bundesgesetz über Seilbahnen (Seilbahngesetz) geändert werden


Einbringendes Ressort: BMVIT (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie)

bezieht sich auf: Verkehrs-Arbeitsinspektionsgesetz, Änderung (347/ME)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
22.12.2005 Einlangen im Nationalrat  
22.12.2005 Vorgesehen für den Verkehrsausschuss  
25.01.2006 135. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 38
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
25.01.2006 136. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuss S. 4
23.03.2006 Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 18. Sitzung des Ausschusses  
23.03.2006 Verkehrsausschuss: Bericht 1379 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
29.03.2006 Auf der Tagesordnung der 142. Sitzung des Nationalrates  
29.03.2006 142. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung S. 266-269
29.03.2006 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Franz Xaver Böhm (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 266-267 Video 
Stefan Prähauser (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 267 Video 
Klaus Wittauer (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 267 Video 
Dr. Gabriela Moser (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 267-268 Video 
Gerhard Steier (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 268 Video 
Gerhard Reheis (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 268-269 Video 
29.03.2006 142. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -
S. 269
29.03.2006 142. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -
S. 269
29.03.2006 Beschluss im Nationalrat 604/BNR  
31.03.2006 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
31.03.2006 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 26.05.2006)  
31.03.2006 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
31.03.2006 Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates  
19.04.2006 Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses  
19.04.2006 Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Bericht 7507/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
21.04.2006 Auf der Tagesordnung der 733. Sitzung  
21.04.2006 733. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Wolfgang Sodl S. 114-115
21.04.2006 733. Sitzung: Debatte  
21.04.2006 733. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig
S. 115
21.04.2006 Beschluss im Bundesrat 604/BNR  
Schließen
  Bundesgesetzblatt I Nr. 59/2006  
  Kunsttext  

Stellungnahmen

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Dokumente und Fassungen

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