Präsident Dr. Andreas Khol: Die 42. Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Sima, Nürnberger, Mag. Posch und Dr. Pilz.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten
Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23
Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A)
Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 866/AB bis 868/AB.
B)
Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur
Vorberatung:
Ausschuss
für Arbeit und Soziales:
Antrag 307/A
(E) der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend
Ausdehnung des Anspruches auf Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge und
Sonderruhegeld nach den Bestimmungen des Nachtschwerarbeitsgesetzes (NSchG)
sowohl auf Nachtarbeit als auch auf Schwerarbeit,
Antrag 312/A
(E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend
die Vorlage des Berichts zur Lage der VerbraucherInnen für das Jahr 2002;
Finanzausschuss:
Antrag 305/A
(E) der Abgeordneten Michaela Sburny, Kolleginnen und Kollegen betreffend der
Evaluierung der Auswirkungen der steuerlichen Begünstigungen für Forschung und
Entwicklung in zwei bis spätestens drei Jahren,
Antrag 310/A
der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Dipl.-Ing. Thomas
Prinzhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Umsatzsteuergesetz 1994 geändert wird;
Kulturausschuss:
Antrag 306/A
(E) der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend
die geplante Auslagerung der Betreuung und Vermittlung von KünstlerInnen im AMS
Wien an eine private Organisation und der daraus resultierende
Qualitätsverlust;
Landesverteidigungsausschuss:
Antrag 304/A
der Abgeordneten Walter Murauer, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen
und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Militärauszeichnungsgesetz
2002 geändert wird;
Umweltausschuss:
Antrag 313/A der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Klaus Wittauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz