Stenographisches Protokoll

91. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

 

XXII. Gesetzgebungsperiode

 

Freitag, 10. Dezember 2004

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stenographisches Protokoll

91. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode             Freitag, 10. Dezember 2004

Dauer der Sitzung

Freitag, 10. Dezember 2004: 21.56 – 21.57 Uhr

*****

Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 3

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 3

Eingebracht wurden

Zurückgezogen wurden die Anträge der Abgeordneten

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Missstände im Bereich des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes [(179/A) (E)] [(Zu 179/A) (E)]

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichweite Über­prüfung der Alten- und Pflegeheime durch die Arbeitsinspektion [(220/A) (E)] [(Zu 220/A) (E)]

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen (2175/AB zu 2230/J)

des Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen (2176/AB zu 2197/J)

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Christian Puswald, Kolleginnen und Kollegen (2177/AB zu 2213/J)

Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
91. Sitzung / Seite 2

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen (2178/AB zu 2193/J)

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen (2179/AB zu 2198/J)

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen (2180/AB zu 2195/J)

der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen auf die Anfrage der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen (2181/AB zu 2200/J)

der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen auf die Anfrage der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen (2182/AB zu 2201/J)

der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen auf die Anfrage der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen (2183/AB zu 2202/J)

der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeord­neten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen (2184/AB zu 2216/J)

der Bundesministerin für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (2185/AB zu 2205/J)

der Bundesministerin für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen (2186/AB zu 2218/J)

 

Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
91. Sitzung / Seite 3

Beginn der Sitzung: 21.56 Uhr

Vorsitzender: Präsident Dr. Andreas Khol.

*****

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Ich eröffne die 91. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Csörgits, Verzetnitsch und Dr. Bleck­mann.

Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegen­stände und ihrer Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Anfragebeantwortungen: 2175/AB bis 2186/AB.

2. Initiativanträge:

Zurückziehungen: 179/A (E) und 220/A (E).

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 491/A (E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Missstände im Bereich des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes,

Antrag 492/A (E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen be­treffend österreichweite Überprüfung der Alten- und Pflegeheime durch die Arbeits­inspektion;

Außenpolitischer Ausschuss:

Antrag 494/A (E) der Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger, Herbert Scheibner, Kol­leginnen und Kollegen betreffend „SOS-Kinderdorf“, Nominierung für den Friedens­nobelpreis 2005;

Finanzausschuss:

Antrag 495/A der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Dipl.-Ing. Thomas Prinz­horn, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Invest­mentfondsgesetz 1993 geändert wird;

Justizausschuss:

Antrag 493/A (E) der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Feststellungsverfahren beim Obersten Gerichtshof zur schnellen und kos­ten­günstigen Klärung strittiger Rechtsfragen für Konsumenten im Sinne von § 1 KSchG;

Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
91. Sitzung / Seite 4

Verkehrsausschuss:

Antrag 490/A (E) der Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebührenbefreiung für gehörlose oder blinde Menschen;

Ausschuss für Wissenschaft und Forschung:

Antrag 489/A (E) der Abgeordneten Josef Broukal, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung der Direktwahl der ÖH-Bundesvertretung und tatsächliche Stärkung der Universitätsvertretungen.

*****

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mitt­woch, den 26. Jänner 2005, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

*****

Jetzt wäre die Weihnachtsansprache fällig, die ich aber im Hinblick auf das, was Herr Abgeordneter Cap gesagt hat, darauf beschränke, dass ich Ihnen allen, meine Damen und Herren, für ein Jahr hervorragender Zusammenarbeit danke, Ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes und gesundes neues Jahr wünsche!

Ich füge hinzu: Ob es ganz so sicher ist, dass dies das letzte Mal in dem Jahr war, weiß ich nicht; wer werden sehen.

Alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluss der Sitzung: 21.57 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien