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Kriegsopferversorgungsgesetz, Opferfürsorgegesetz u.a., Änderung (29/A)

Übersicht

Status: Gesetzesantrag abgelehnt (355 d.B.)

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kriegsopferversorgungsgesetz 1957, das Opferfürsorgegesetz und das Impfschadengesetz geändert werden


Eingebracht von: Ursula Haubner

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
17.11.2006 Einbringung im Nationalrat  
17.11.2006 Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen, das Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz und das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit  
17.11.2006 Vorgesehen für den Budgetausschuss  
17.11.2006 2. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 4
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  Ausschussberatungen NR  
17.11.2006 3. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Budgetausschuss S. 2
11.10.2007 Budgetausschuss: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses  
11.10.2007 Budgetausschuss: Bericht 249 d.B.  
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  Plenarberatungen NR  
17.10.2007 Auf der Tagesordnung der 35. Sitzung des Nationalrates  
17.10.2007 35. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: S, V, G, B, dagegen: F 		S. 308
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  Ausschussberatungen NR  
17.10.2007 Neu zugewiesen an den Ausschuss für Arbeit und Soziales  
27.11.2007 Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses  
27.11.2007 Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 355 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
04.12.2007 Auf der Tagesordnung der 40. Sitzung des Nationalrates  
04.12.2007 40. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 235-238
04.12.2007 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Dietmar Keck (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 235-236 Video 
Karl Öllinger (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 236 Video 
Ing. Norbert Hofer (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 236-237 Video 
BM Dr. Erwin Buchinger (S) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollS. 237 Video 
Ursula Haubner (B) WortmeldungsartPro ProtokollS. 237-238 Video 
BM Dr. Erwin Buchinger (S) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollS. 238 Video 
04.12.2007 40. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen
Dafür: S, V, F, dagegen: G, B 		S. 239
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  Berichterstattung / PDF, 13 KB HTML, 50 KB  
  Berichterstattung / PDF, 15 KB HTML, 51 KB  

Stellungnahmen

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