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Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens mit Ausnahme des Hochschulwesens (579 d.B.)

Übersicht

Status: Beschlossen im Bundesrat 265/BNR
Einhellig
Beschlossen im Nationalrat , Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 23. Juni 1976 über die Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens mit Ausnahme des Hochschulwesens und über die Entschädigung der Mitglieder von Gutachterkommissionen gemäß § 15 des Schulunterrichtsgesetzes geändert wird


Einbringendes Ressort: BMUKK (Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur)

bezieht sich auf: Prüfungstaxengesetz (187/ME)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
04.06.2008 Einlangen im Nationalrat  
04.06.2008 Vorgesehen für den Unterrichtsausschuss  
05.06.2008 61. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 61
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
05.06.2008 62. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Unterrichtsausschuss S. 5
19.06.2008 Unterrichtsausschuss: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses  
19.06.2008 Unterrichtsausschuss: Bericht 640 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
08.07.2008 65. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung S. 278-280
08.07.2008 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Dr. Robert Rada (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 278 Video 
Anna Franz (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 278-279 Video 
Dieter Brosz (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 279 Video 
Mag. Dr. Martin Graf (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 279-280 Video 
08.07.2008 65. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -
S. 280
08.07.2008 65. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -
S. 280
08.07.2008 Auf der Tagesordnung der 65. Sitzung des Nationalrates  
08.07.2008 Beschluss im Nationalrat 265/BNR  
10.07.2008 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
10.07.2008 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 04.09.2008)  
10.07.2008 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
10.07.2008 Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur des Bundesrates  
22.07.2008 758. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur des Bundesrates S. 9
22.07.2008 Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 1. Sitzung des Ausschusses  
22.07.2008 Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur des Bundesrates: Bericht 8000/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
25.07.2008 Auf der Tagesordnung der 759. Sitzung  
25.07.2008 759. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Elisabeth Grimling S. 87
25.07.2008 759. Sitzung: Debatte S. 87-89
25.07.2008 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Dr. Andreas Schnider (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 87-89 Video 
BM Dr. Claudia Schmied (S) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollS. 89 Video 
25.07.2008 759. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig
S. 89
25.07.2008 Beschluss im Bundesrat 265/BNR  
Schließen
  Bundesgesetzblatt I Nr. 119/2008  
  Kunsttext  

Vorparlamentarisches Verfahren

Stellungnahmen

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Dokumente und Fassungen

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