Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll75. Sitzung / Seite 3

Entschließungsantrag der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die aufgrund der Finanzkrise zwingend notwendig geworde­ne Entlastung der österreichischen Bürger und Unternehmen – Ablehnung ......................................................................................  64, 92

Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer – Ablehnung ......................................  71, 92

Entschließungsantrag der Abgeordneten Alois Gradauer, Kolleginnen und Kol­legen betreffend notwendige Änderungen im Pensionskassengesetz aufgrund der Finanzkrise – Ablehnung ...  73, 92

Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend AUA-Privatisierung – Ablehnung ......................................................................................  83, 92

Annahme des Gesetzentwurfes ..................................................................................... 90

Annahme der dem schriftlichen Ausschussbericht 683 d.B. als Anlage 1 beige­druckten Entschließung betreffend Gleichstellung der Anleihen im Direktbestand und in Fonds (E 115) ........... 91

Annahme der dem schriftlichen Ausschussbericht 683 d.B. als Anlage 2 beige­druckten Entschließung betreffend Neuausgestaltung einer leistungsfähigen An­legerentschädigung (E 116)                        91

Eingebracht wurden

Anfragen der Abgeordneten

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend betreffend „Lebensmittelinfektionen“ (5056/J)

Johann Rädler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Inno­vation und Technologie betreffend Unfallhäufungsstelle am Wechselabschnitt auf der A 2 Südautobahn Richtung Wien (5057/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesund­heit, Familie und Jugend betreffend „Aktuelle Situation von KrankenpflegeschülerInnen in Österreich“ (5058/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesund­heit, Familie und Jugend betreffend „AUVA und die internationale Finanzkrise – Verlus­te von 29 Millionen €“ (5059/J)

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Südamerika-Reise von Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer (5060/J)

Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Espoo-Verfahren zur MVA Heiligenkreuz (5061/J)

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen be­treffend Pensionskassengesetz (5062/J)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend betreffend die Förderungen an den Verein „dialog < > gentechnik“ (5063/J)