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Gleichbehandlungsausschuss

Übersicht

Der Gleichbehandlungsausschuss beschäftigt sich mit allen Gesetzesvorlagen, Anträgen und Berichten, die sich auf die Gleichbehandlung von Frauen und Männern sowie die Gleichbehandlung von Personen, die aufgrund der ethnischen Zugehörigkeit, des Alters, der Religion oder Weltanschauung oder der sexuellen Orientierung diskriminiert werden, beziehen. Das umfasst insbesondere Frauen- und Männerförderung, die Bekämpfung von Benachteiligungen und Diskriminierung sowie die Gleichstellungsorientierung in allen Politikbereichen.

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Veröffentlichungen/Berichte

Ausschussberichte

Berichte und Anträge

Ausschussentschließungsanträge

Kommuniqués

Verhandlungsgegenstände

Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Zur Enderledigung zugewiesen / Beratung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
14.05.2013 14. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
15 Uhr bzw. nach Schluss der Plenarberatungen
14.05.2013 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 14. Sitzung des Ausschusses: Diskriminierungsschutz wird ausgeweitet Nr. 404/2013
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Gleichbehandlungsgesetz, das Gesetz über die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft, das Behinderteneinstellungsgesetz, das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz und das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz (2300 d.B.)
TOP 3 systematische Erfassung der zum Gleichbehandlungsgesetz ergangenen Entscheidungen (1498/A(E))
TOP 4 die Beweislast im Gleichbehandlungsgesetz (1988/A(E))
TOP 5 Einführung eines Straftatbestandes "Zwangsehe" (1632/A(E))
TOP 6 Ergreifen von Maßnahmen, um der Landflucht junger Frauen entgegenzuwirken (1973/A(E))
In der Sitzung vom 14. Mai 2013 vertagt!
TOP 7 Sensibilisierung von Unternehmen gegenüber Wiedereinsteigerinnen (1905/A(E))
Wiederaufnahme der am 17. April 2012 vertagten Verhandlungen
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26.04.2013 13. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
26.04.2013 Neukonstituierung
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25.04.2013 Neufestsetzung der Mitgliederzahl
21.11.2012 12. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
21.11.2012 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 12. Sitzung des Ausschusses: Gleichbehandlungsausschuss befasst sich mit Oppositionsanträgen Nr. 953/2012
TOP 1 9. Gleichbehandlungsbericht des Bundes 2012 (III-356 d.B.)
TOP 2 Gemeinsamer Bericht über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 24 GBK/GAW-Gesetz für die Jahre 2010 und 2011 (III-360 d.B.)
TOP 3 Pflegefreistellung auch für jenen Elternteil, der nicht mit dem Kind im gemeinsamen Haushalt lebt (1938/A(E))
In der Sitzung vom 21. November 2012 vertagt!
TOP 4 Umsetzung eines Maßnahmenpaketes zur Verbesserung der Situation der Frauen in Österreich (1667/A(E))
In der Sitzung vom 21. November 2012 vertagt!
TOP 5 Einführung anonymisierter Bewerbungsverfahren im Bundesdienst zur Herstellung von Chancengleichheit (1991/A(E))
TOP 6 gesetzlich verpflichtende Quotenregelung für Aufsichtsratsgremien (1418/A(E))
In der Sitzung vom 21. November 2012 vertagt!
TOP 7 Kostenreduktion und Implementierung der HPV-Impfung für Mädchen und Jungen im Sozialversicherungssystem (2098/A(E))
TOP 8 Projekt "Einstieg ins Berufsleben" (1675/A(E))
Wiederaufnahme der am 13. Oktober 2011 vertagten Verhandlungen
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17.04.2012 11. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
17.04.2012 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 11. Sitzung des Ausschusses: Heinisch-Hosek: Notwohnung für Zwangsverheiratete vor Umsetzung Nr. 303/2012
TOP 1 Erweiterung der gesetzlichen Altersgrenzen für Au-pairs (1495/A(E))
TOP 2 Einführung eines Innovationspreises für Unternehmen mit einem besonders hohen Frauenanteil in Führungspositionen (1568/A(E))
TOP 3 betreute Notwohnung für Betroffene von Zwangsheirat (1904/A(E))
In der Sitzung vom 17. April 2012 vertagt!
TOP 4 Sensibilisierung von Unternehmen gegenüber Wiedereinsteigerinnen (1905/A(E))
In der Sitzung vom 17. April 2012 vertagt!
TOP 5 gesetzlicher Änderungsbedarf betreffend Sexarbeit (1165/A(E))
In der Sitzung vom 17. April 2012 vertagt!
TOP 6 geschlechtsspezifische Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise (1891/A(E))
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14.12.2011 10. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
nach Schluss der Plenarberatungen, ca 12 Uhr
14.12.2011 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 10. Sitzung des Ausschusses: Heinisch-Hosek zu Kindergeld:Kurzzeitvarianten sind zu bevorzugen Nr. 1230/2011
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Umsetzung eines Maßnahmenpaketes zur Verbesserung der Situation der Frauen in Österreich (1667/A(E))
In der Sitzung vom 14. Dezember 2011 vertagt!
TOP 3 Erstellung einer Studie zum Thema Zwangsverheiratung (1785/A(E))
TOP 4 bessere Vernetzung von Frauen- und Familienberatungseinrichtungen in Form von Kompetenzzentren (1678/A(E))
In der Sitzung vom 14. Dezember 2011 vertagt!
TOP 5 einen Gleichstellungsbericht (1732/A(E))
In der Sitzung vom 14. Dezember 2011 vertagt!
TOP 6 eine Geschlechterquote in Gremien im Einflussbereich des Bundes (1733/A(E))
In der Sitzung vom 14. Dezember 2011 vertagt!
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13.12.2011 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 10. Sitzung des Ausschusses: Sondersitzung des Nationalrats am Mittwoch, dem 14. Dezember um 9 Uhr Nr. 1216/2011
13.10.2011 9. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
13.10.2011 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 9. Sitzung des Ausschusses: Bereits 250.000 Zugriffe auf Gehaltsrechner des Frauenministeriums Nr. 932/2011
TOP 1 Abbau von Benachteiligungen von Frauen; Berichtszeitraum 2009 - 2010 (III-251 d.B.)
TOP 2 Aufnahme von Verhandlungen mit den Sozialpartnern hinsichtlich der Verbesserung der Einkommenssituation von Frauen (1621/A(E))
TOP 3 Verbesserung der steuerlichen Berücksichtigung der Kinderbetreuungskosten (1604/A(E))
TOP 4 Gewalt gegen Männer (1673/A(E))
In der Sitzung vom 13. Oktober 2011 vertagt!
TOP 5 Projekt "Einstieg ins Berufsleben" (1675/A(E))
In der Sitzung vom 13. Oktober 2011 vertagt!
TOP 6 gesetzlich verpflichtende Quotenregelung für Aufsichtsratsgremien (1418/A(E))
In der Sitzung vom 13. Oktober 2011 vertagt!
TOP 7 einen Bericht über das bundesweite Angebot an Initiativen und Projekten zur nicht-traditionellen Berufs- und Ausbildungswahl (1526/A(E))
In der Sitzung vom 13. Oktober 2011 vertagt!
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04.05.2011 8. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
04.05.2011 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: Gender und Medizin: Eine Herausforderung für die Gesundheitspolitik Nr. 442/2011
TOP 1 Österreichischer Frauengesundheitsbericht 2010/2011 (III-228 d.B.)
TOP 2 Anschlag auf die Mutterschaft (1179/A(E))
In der Sitzung vom 4. Mai 2011 vertagt!
TOP 3 Finanzierung einer Notwohnung für Betroffene von Zwangsheirat (1531/A(E))
In der Sitzung vom 4. Mai 2011 vertagt!
TOP 4 Maßnahmen zur Erhöhung der Beteiligung von Frauen in der Politik (1417/A(E))
In der Sitzung vom 4. Mai 2011 vertagt!
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16.03.2011 7. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 8. Gleichbehandlungsbericht des Bundes 2010 (III-183 d.B.)
TOP 2 Gemeinsamer Bericht über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 24 GBK/GAW-Gesetz für die Jahre 2008 und 2009 (III-193 d.B.)
TOP 3 Änderung des Bundesgesetzes über die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft (961/A(E))
TOP 4 die Erstellung einer Studie über die Situation muslimischer Frauen und Mädchen in Österreich (1185/A(E))
In der Sitzung vom 16. März 2011 vertagt!
TOP 5 Weiterführung und Ausbau von bestehenden Initiativen und Projekten zur Unterstützung von Mädchen und Frauen bei der nicht-traditionellen Berufs- und Berufsausbildungswahl (783/A(E))
TOP 6 gesetzlicher Änderungsbedarf betreffend Sexarbeit (1165/A(E))
In der Sitzung vom 16. März 2011 vertagt!
TOP 7 Erstellung einer Burnout-Studie (1380/A(E))
In der Sitzung vom 16. März 2011 vertagt!
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13.01.2011 6. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
13.01.2011 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Ausschuss debattiert Novelle des Gleichbehandlungsgesetzes Nr. 29/2011
TOP 1 Gleichbehandlungsgesetz, Gesetz über die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft, Behinderteneinstellungsgesetz und Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (938 d.B.)
TOP 2 nachvollziehbare transparente Einkommensstatistiken (606/A(E))
Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2009 vertagten Verhandlungen
TOP 3 Sicherung der Chancen am Arbeitsmarkt von Frauen 50plus (1372/A(E))
TOP 4 Ausdehnung des Diskriminierungsschutzes auf Medien und Werbung (522/A(E))
In der Sitzung vom 13. Jänner 2011 vertagt!
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12.10.2010 5. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
12.10.2010 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Gleichbehandlungsausschuss diskutiert den Frauenbericht 2010 Nr. 763/2010
TOP 1 Frauenbericht 2010 (III-174 d.B.)
TOP 2 Gleichstellung von Frauen und Männern im Programm Ländliche Entwicklung 2007-2013 (LE 07-13) (1081/A(E))
TOP 3 die Aufnahme von Verhandlungen mit den Sozialpartnern hinsichtlich der Verbesserung der Einkommenssituation von Frauen (1218/A(E))
TOP 4 Maßnahmen zur Steigerung des Männeranteils in pädagogischen Berufen (548/A(E) und Zu 548/A(E))
Wurde in der Sitzung am 12. Oktober 2010 zurückgezogen.
TOP 5 Änderung des Textes der Bundeshymne (981/A(E))
In der Sitzung vom 12. Oktober 2010 vertagt!
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24.02.2010 4. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
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24.02.2010 Neukonstituierung
30.01.2010 Neufestsetzung der Mitgliederzahl
01.12.2009 3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Abbau von Benachteiligungen von Frauen; Berichtszeitraum 2007 - 2008 (III-81 d.B.)
TOP 3 nachvollziehbare transparente Einkommensstatistiken (606/A(E))
In der Sitzung vom 1. Dezember 2009 vertagt!
TOP 4 Erstellung einer Burnout-Studie (823/A(E))
TOP 5 Ausdehnung des Diskriminierungsschutzes auf Medien und Werbung (522/A(E))
In der Sitzung vom 1. Dezember 2009 vertagt!
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26.03.2009 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
26.03.2009 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Einkommensabhängiges Kindergeld soll ab 1.1.2010 kommen Nr. 258/2009
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 7. Gleichbehandlungsbericht des Bundes 2008 (III-35 d.B.)
TOP 3 Gemeinsamer Bericht über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 24 GBK/GAW-Gesetz für die Jahre 2006 und 2007 (III-36 d.B.)
TOP 4 Parteiengesetz, Klubfinanzierungsgesetz, Publizistikförderungsgesetz (Förderung der Beteiligung von Frauen in der Politik) (73/A)
In der Sitzung vom 26. März 2009 vertagt!
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10.12.2008 1. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
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10.12.2008 Konstituierung
25.11.2008 Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

  TagesordnungspunktAlle aufklappen
21.11.2012 12. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 9. Gleichbehandlungsbericht des Bundes 2012 (III-356 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  9. Gleichbehandlungsbericht des Bundes 2012 (III-356 d.B.)  
21.11.2012 Gleichbehandlungsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: S, V, G, B, dagegen: F
 
21.11.2012 Kommuniqué 291/KOMM
Dafür: S, V, F, G, B, dagegen: -
 
TOP 2 Gemeinsamer Bericht über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 24 GBK/GAW-Gesetz für die Jahre 2010 und 2011 (III-360 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Gemeinsamer Bericht über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 24 GBK/GAW-Gesetz für die Jahre 2010 und 2011 (III-360 d.B.)  
21.11.2012 Gleichbehandlungsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: S, V, G, B, dagegen: F
 
21.11.2012 Kommuniqué 292/KOMM
Dafür: S, V, F, G, B, dagegen: -
 
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13.10.2011 9. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Abbau von Benachteiligungen von Frauen; Berichtszeitraum 2009 - 2010 (III-251 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Abbau von Benachteiligungen von Frauen; Berichtszeitraum 2009 - 2010 (III-251 d.B.)  
13.10.2011 Gleichbehandlungsausschuss: Keine Enderledigung
Dafür: S, V, G, dagegen: F, B
 
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16.03.2011 7. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 8. Gleichbehandlungsbericht des Bundes 2010 (III-183 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  8. Gleichbehandlungsbericht des Bundes 2010 (III-183 d.B.)  
16.03.2011 Gleichbehandlungsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: S, V, G, dagegen: F, B
 
16.03.2011 Kommuniqué 109/KOMM
Dafür: S, V, G, dagegen: F, B
 
TOP 2 Gemeinsamer Bericht über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 24 GBK/GAW-Gesetz für die Jahre 2008 und 2009 (III-193 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Gemeinsamer Bericht über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 24 GBK/GAW-Gesetz für die Jahre 2008 und 2009 (III-193 d.B.)  
16.03.2011 Gleichbehandlungsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: S, V, G, B, dagegen: F
 
16.03.2011 Kommuniqué 110/KOMM
Dafür: S, V, G, B, dagegen: F
 
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01.12.2009 3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 2 Abbau von Benachteiligungen von Frauen; Berichtszeitraum 2007 - 2008 (III-81 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Abbau von Benachteiligungen von Frauen; Berichtszeitraum 2007 - 2008 (III-81 d.B.)  
01.12.2009 Gleichbehandlungsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: S, V, B, G, dagegen: F
 
01.12.2009 Kommuniqué 54/KOMM
Dafür: S, V, B, G, dagegen: F
 
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26.03.2009 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 2 7. Gleichbehandlungsbericht des Bundes 2008 (III-35 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  7. Gleichbehandlungsbericht des Bundes 2008 (III-35 d.B.)  
26.03.2009 Gleichbehandlungsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: S, V, B, G, dagegen: F
 
26.03.2009 Kommuniqué 5/KOMM
Dafür: S, V, B, G, dagegen: F
 
TOP 3 Gemeinsamer Bericht über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 24 GBK/GAW-Gesetz für die Jahre 2006 und 2007 (III-36 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Gemeinsamer Bericht über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 24 GBK/GAW-Gesetz für die Jahre 2006 und 2007 (III-36 d.B.)  
26.03.2009 Gleichbehandlungsausschuss: Keine Enderledigung
Dafür: S, V, F, B, G, dagegen: -
 
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