ORF-Gesetz, Änderung (1795/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten und das Bundesministerium für Finanzen

Vorgesehen für den Verfassungsausschuss

137. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

138. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 32. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuss: Bericht 1669 d.B.

Verfassungsausschuss: Selbständiger Antrag betreffend Audiovisuelles Mediendienste-Gesetz (1670 d.B.)

Auf der Tagesordnung der 144. Sitzung des Nationalrates

144. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

144. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

144. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 502/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 27.04.2012)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 8668/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 805. Sitzung

805. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Josef Saller

805. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

805. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 502/BNR