Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 606

17.40.03

Abgeordneter Mag. Josef Auer (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzter Herr Umwelt­minis­ter! Nach meinem Namenskollegen Jakob Auer kommt jetzt der Josef Auer – Stichwort: Nährvater. Ich werde versuchen, die Emotionen wieder ein bisschen hinunterzufahren. (Heiterkeit.)

Frau Kollegin Brunner, ich bin nicht Ihrer Meinung bei der Kritik bezüglich der Senkung des Budgets. Das hat der Herr Minister bereits im Ausschuss eindeutig mit mehreren Argumenten erläutert. Da kann ich Ihnen nicht folgen. Das bräuchten Sie eigentlich hier nicht mehr zu bringen. Sie sind die Vorsitzende im Ausschuss und kennen ganz genau die Erklärungen.

Sehr wohl bin ich Ihrer Meinung in einem anderen Punkt. Kollege Gaßner hat hier die Wirkungsziele angesprochen, und zwar eines ganz konkret. Ein Wirkungsziel heißt „Nachhaltige Nutzung von Ressourcen und Sekundärrohstoffen“. Und da bin ich sehr wohl Ihrer Meinung, Kollegin Brunner, dass in diesem Zusammenhang noch einiges zu tun ist.

Daher mein Appell an Sie, Herr Minister: Die Österreicher sind zwar fleißig beim Sammeln von Altstoffen, aber eher träge bei der Müllvermeidung. Ohne Mehrweg wirft man mehr weg, könnte man sagen! Da wären schon noch Anreize zu schaffen. (Zwi­schenruf der Abg. Mag. Brunner.) Es ist ganz wichtig, dass wir da Anreize schaffen und dass wir auch entsprechend Werbung machen. Das ist auch notwendig, Herr Minister, ob Sie wollen oder nicht. Allein in Wien könnte man bei der Umstellung von PET-Flaschen, von 1,5 Liter Mineralwasser-Flaschen, eine Erdölmenge von 5 Millionen Liter einsparen. Man sieht also, dass da sehr viel möglich wäre.

Herr Kollege Windisch, Sie haben nur vom Grün im Zusammenhang mit den ländlichen Regionen gesprochen. Da möchte ich schon hinzufügen: Was wäre ein Apfelbaum, wenn er nur grün wäre? Er braucht auch eine Blüte. Er braucht auch eine Frucht. Und da ist auch so manch etwas Rotes dabei.

Es ist ja auch bei den Umsetzungen oft so: Die schwarze Reichshälfte, wenn es um das Eingemachte geht, dann – nicht nur in der Natur, also auch in der Politik – braucht man die Roten sehr wohl! (Beifall bei der SPÖ.)

Ich bin, Herr Jakob Auer, nur ein kleiner Parlamentarier, deshalb habe ich eine be­schränkte, also pauschalierte Redezeit, und deshalb kann ich zu den Redebeiträgen nicht mehr beisteuern. Vielleicht erlauben Sie mir aber doch einer Kollegin von uns, nämlich Frau Abgeordneter Andrea Gessl-Ranftl, die heute Geburtstag hat, zu gratulieren, und dann habe ich vielleicht Applaus von allen – im Sinne: für sie. – Danke schön. (Allgemeiner Beifall. – Abg. Wöginger: Aber nur wegen ihr!)

17.42

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Plessl. – Bitte.

 

17.42.49

Abgeordneter Rudolf Plessl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Diese Bundesregierung war bereits zu Beginn ihrer Amtsperiode mit einer schwierigen Ausnahmesituation, mit der größten Wirtschaftskrise seit dem Jahr 1930 konfrontiert. Um die drohende Arbeitslosigkeit hintanhalten zu können, wurden Konjunkturmaßnahmen erarbeitet und gesetzt. Im internationalen Vergleich wurden diese Maßnahmen jetzt bestätigt, denn es hat sich gezeigt, dass wir die geringste Arbeitslosigkeit im EU-Vergleich haben.

Neben diesen Investitionen ist es natürlich auch wichtig, in die Zukunft zu schauen. Das Stabilisierungspaket, das wir jetzt mit der Bundesregierung vereinbart haben, sorgt