Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 185. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Weninger, Großruck, Prinz, Dr. Strutz, Mag. Brunner, Mag. Jarmer und Windbüchler-Souschill.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures wird durch den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos,
der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner wird durch die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner und
der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich wird durch die Bundesministerin für Justiz Dr. Beatrix Karl vertreten.
Weiteres gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt:
Die Bundesministerin für Finanzen Dr. Maria Theresia Fekter wird durch den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Karlheinz Töchterle vertreten.
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Ich gebe bekannt, dass die Fragestunde bis voraussichtlich 11.05 Uhr live auf ORF 2 übertragen wird; weiters überträgt ORF III die Sitzung live in voller Länge.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zur Fragestunde.
Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden Redner-/Rednerinnenpulten im Halbrund vorgenommen. Die Beantwortung durch die Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied wird vom Redner-/Rednerinnenpult der Abgeordneten durchgeführt.
Betreffend die Redezeit steht für die Anfrage- und Zusatzfragesteller jeweils 1 Minute zur Verfügung, für die Beantwortung der Hauptfrage 2 Minuten, für die Beantwortung der Zusatzfragen je 1 Minute. Ich werde so wie üblich wenige Sekunden vor Ablauf der Zeit durch ein Glockenzeichen darauf auch aufmerksam machen.
Meine Damen und Herren, noch ein Hinweis: Ich erinnere daran, dass die Hauptfrage weitestgehend im Wortlaut der schriftlich gestellten Anfrage zu stellen ist.
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