X

Seite '2155/A (XXV. GP) - Heimopferrentengesetz-HOG; Verbrechensopfergesetz, Änderung' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Heimopferrentengesetz-HOG; Verbrechensopfergesetz, Änderung (2155/A)

Übersicht

Status: Beschlossen im Bundesrat 494/BNR
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 44 Abs. 2 B-VG)
Beschlossen im Nationalrat , Dafür: S, V, F, G, N, T. Dagegen: -

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, August Wöginger, Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Mag. Albert Steinhauser, Mag. Gerald Loacker, Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz betreffend die Rentenleistung für Opfer von Gewalt in Heimen (Heimopferrentengesetz-HOG) erlassen und das Verbrechensopfergesetz geändert wird


Eingebracht von: Josef Muchitsch

Eingebracht von: August Wöginger

Eingebracht von: Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

Eingebracht von: Mag. Albert Steinhauser

Eingebracht von: Mag. Gerald Loacker

Eingebracht von: Ing. Waltraud Dietrich

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
16.05.2017 Einbringung im Nationalrat  
16.05.2017 Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz  
16.05.2017 Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen  
16.05.2017 Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich  
16.05.2017 Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales  
16.05.2017 179. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 303
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
16.05.2017 Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 24. Sitzung des Ausschusses  
16.05.2017 Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 1645 d.B.  
16.05.2017 180. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales S. 6
Schließen
  Plenarberatungen NR  
17.05.2017 Auf der Tagesordnung der 181. Sitzung des Nationalrates  
17.05.2017 181. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, N, T. Dagegen: -
S. 171-172
17.05.2017 181. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, N, T. Dagegen: -
S. 172
17.05.2017 Beschluss im Nationalrat 494/BNR  
19.05.2017 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
19.05.2017 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 14.07.2017)  
19.05.2017 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
19.05.2017 Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates  
30.05.2017 Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses  
30.05.2017 Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 9799/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
01.06.2017 Auf der Tagesordnung der 868. Sitzung  
01.06.2017 868. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Inge Posch-Gruska S. 63
01.06.2017 868. Sitzung: Debatte S. 64-71
01.06.2017 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Mario Lindner (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 64 Video 
Gregor Hammerl (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 65-66 Video 
Monika Mühlwerth (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 66-67 Video 
David Stögmüller (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 67-69 Video 
BM Alois Stöger, diplômé (S) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollS. 69 Video 
Ana Blatnik (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 70 Video 
01.06.2017 868. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig
S. 71
01.06.2017 868. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 44 Abs. 2 B-VG)
S. 71
01.06.2017 Beschluss im Bundesrat 494/BNR  
Schließen
  Bundesgesetzblatt I Nr. 69/2017  
  Kunsttext  

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Dokumente und Fassungen

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Personen bzw. Institutionen. Mehr Informationen finden Sie im Disclaimer.

Wird geladen.
Wird geladen.