LETZTES UPDATE: 02.12.2016; 02:10
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

"Barrierefreiheit" als Pflichtfach (13/BI)

Übersicht

Status: Aktenvermerk 79/BAV

Schlagworte

Bürgerinitiative

Bürgerinitiative betreffend "Barrierefreiheit" als Pflichtfach

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!


Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Dr. Klaus Voget

Neuverteilung gem. § 21 Abs. 1a GOG-NR "Barrierefreiheit" als Pflichtfach (45/BI (XXIV. GP))

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
29.10.2013 Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG  
29.10.2013 1. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 10
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
17.12.2013 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
17.12.2013 8. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 3
18.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
 
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Unterrichtsausschuss
Dafür: S, V, F, G, T, N, dagegen: -
 
25.03.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss holt Stellungnahmen zu Hypo-Petitionen ein Nr. 239/2014  
25.03.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss holt Stellungnahmen zu Hypo-Petitionen ein Nr. 239/2014  
26.03.2014 Zuweisung an den Unterrichtsausschuss  
24.04.2014 20. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen erfolgten Zuweisung an den Unterrichtsausschuss S. 24
24.06.2014 Unterrichtsausschuss: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses  
24.06.2014 Unterrichtsausschuss: Unterausschuss eingesetzt (1/A-UN)  
24.06.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Heinisch-Hosek will mit Bundesländern an Schulreform feilen Nr. 605/2014  
25.06.2014 Unterausschuss des Unterrichtsausschusses: Vorbehandlung in der  
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 3 bis 7 und 20 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 1 bis 16, 18 bis 20 sowie 23 bis 41 (229 d.B.)  
07.10.2014 Unterausschuss des Unterrichtsausschusses: Vorbehandlung in der 2. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 7. Oktober 2014 wurde kein neuer Termin vereinbart!
 
18.02.2015 Unterausschuss des Unterrichtsausschusses: Vorbehandlung in der 3. Sitzung des Ausschusses  
30.06.2015 Unterausschuss des Unterrichtsausschusses: Vorbehandlung in der 4. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 30. Juni 2015 wurde kein neuer Termin vereinbart!
 
Schließen
  Plenarberatungen NR  
09.07.2014 Auf der Tagesordnung der 36. Sitzung des Nationalrates  
09.07.2014 36. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 240-253
09.07.2014 Wortmeldungen in der Debatte
Funktion Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll
  Christian Hafenecker (F) Contra S. 240-242
  Hermann Lipitsch (S) Pro S. 242
  Edith Mühlberghuber (F) Contra S. 243
  Hermann Gahr (V) Pro S. 243-244
  Peter Wurm (F) Contra S. 244
  Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (G) Pro S. 244-246
  Rupert Doppler (F) Contra S. 246
  Michael Pock (N) Pro S. 246-247
  Ulrike Königsberger-Ludwig (S) Pro S. 247-248
  Mag. Friedrich Ofenauer (V) Pro S. 248-249
  Hannes Weninger (S) Pro S. 249-250
  Martina Diesner-Wais (V) Pro S. 250
  Dietmar Keck (S) Pro S. 250-251
  Mag. Johannes Rauch (V) Pro S. 251-252
  Erwin Preiner (S) Pro S. 252
  Mag. Dr. Beatrix Karl (V) Pro S. 253
09.07.2014 Antrag, den Ausschussbericht zu Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: S, V, G, T, N, dagegen: F
S. 253
09.07.2014 Aktenvermerk 79/BAV  
Schließen

Zustimmungserklärungen

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!

In der XXV.GP haben bereits 24 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.
(In der XXIV.GP haben 33 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben. )

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.