Eisenbahngesetz, Änderung (841 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Verkehrsausschuss

97. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

98. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuss

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuss: Bericht 870 d.B.

Auf der Tagesordnung der 100. Sitzung des Nationalrates

100. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Restriktive Vergabe von Direktvergaben im öffentlichen Verkehr (538/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G, N, T. Dagegen: S, V (dafür Andere)

100. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

100. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, T. Dagegen: G, N (dafür Andere)

100. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, T. Dagegen: G, N (dafür Andere)

Beschluss im Nationalrat 256/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 08.01.2016)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Bericht 9475/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 847. Sitzung

847. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Wolfgang Beer

847. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

847. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 256/BNR