Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich wünsche Ihnen einen schönen guten Morgen!
Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind Präsident Ing. Hofer sowie die Abgeordneten Keck, Knes, Mag. Kuntzl, Dr. Fuchs, Mag. Vavrik und Pock.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilungen gemacht:
Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner wird durch den Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Harald Mahrer,
der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz wird durch den Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling und
die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner wird durch den Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter vertreten.
Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt:
Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter wird ab Mittag durch die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin vertreten.
Erklärung der Präsidentin anlässlich der Anschläge im kanadischen Parlament
9.05
Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte vor Eingang in die Fragestunde die schrecklichen Ereignisse ansprechen, die gestern im kanadischen Parlament stattgefunden haben. Ich habe meinem kanadischen Amtskollegen unsere Bestürzung darüber und die Solidarität und Verbundenheit des österreichischen Parlaments zum Ausdruck gebracht.
Noch besteht über die Hintergründe dieser furchtbaren Tat nicht volle Klarheit, aber trotzdem möchte ich festhalten, dass für das österreichische Parlament Gewalt niemals legitimes Mittel zur Erreichung politischer Ziele sein darf und dass wir in unserer politischen Arbeit dem mit aller Kraft entgegenwirken werden. – Ich danke Ihnen. (Allgemeiner Beifall.)
9.07
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Präsidentin Doris Bures: Ich gebe weiters bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 11.55 Uhr und von ORF III in voller Länge live übertragen wird.
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