Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung / Seite 18

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

09.05.12Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsi­dent Ing. Norbert Hofer.

*****

 


Präsidentin Doris Bures: Ich wünsche Ihnen einen schönen guten Morgen und er­öffne die 55. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Katzian, Keck, Weninger, Gahr, Dr. Be­lakowitsch-Jenewein, Ing. Hackl, Walter Rauch, Barbara Rosenkranz, Dr. Winter, Mag. As­lan, Mag. Brunner und Ing. Dietrich.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertre­tung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter wird durch die Bundesministerin für Familien und Jugend Dr. Sophie Karmasin vertreten. Weiters wird die Bundesministerin für Inneres Mag. Jo­hanna Mikl-Leitner krankheitsbedingt durch den Bundesminister für Justiz Dr. Wolf­gang Brandstetter vertreten.

*****

Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr live übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung in voller Länge übertragen, wobei jener Teil der Sitzung, der deutlich über 19.50 Uhr hinausgeht, zeitversetzt ab 23.30 Uhr gesendet wird.

09.06.39Fragestunde

 


Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen zur Fragestunde.

Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den bei­den Rednerpulten im Halbrund aus vorgenommen, die Beantwortung durch den Herrn Bundesminister für Finanzen vom Rednerpult der Abgeordneten aus.

Für die Anfrage- und Zusatzfragesteller ist jeweils 1 Minute Redezeit vorgesehen. Die Beantwortung der Anfragen soll jeweils maximal 2 Minuten, jene der Zusatzfragen je­weils maximal 1 Minute dauern. Wenige Sekunden vor Ende der jeweiligen Redezeit werde ich auf deren Ablauf auch aufmerksam machen.

Bundesministerium für Finanzen

 


Präsidentin Doris Bures: Wir kommen nun zur 1. Anfrage, jener des Herrn Abgeord­neten Krainer. – Bitte.

 


Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Guten Morgen, Herr Bundesminister! Es gibt ja unterschiedliche Arten, sein Geld zu verdienen. Der Großteil der Österreicherinnen und Österreicher geht arbeiten, manche verfügen über Vermögen oder Kapitaleinkommen. Verdient jemand 50 000 € aufgrund von Kapitaleinkommen, zahlt er 25 Prozent an Steu­ern und Abgaben, verdient jemand 50 000 € durch Arbeit, zahlt er in etwa 50 Prozent,


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite