Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll66. Sitzung / Seite 76

Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür sind, um ein entsprechendes Zeichen. Kenntnisnahme des Berichtes des Wissenschaftsausschusses? – Das ist die Mehrheit und somit angenommen.

Wir gelangen weiters zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeord­neten Mag. Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitarbeitererfolgsbeteiligung.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür sind, um ein Zeichen. – Das ist die Min­derheit. Der Antrag ist somit abgelehnt.

Ferner gelangen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeord­neten Mag. Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Modernisierung des Förder­wesens für Start-ups.

Wer dafür ist, der gebe bitte ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

12.39.553. Punkt

Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 921/A der Abgeord­neten Dr. Karlheinz Töchterle, Mag. Andrea Kuntzl, Dr. Andreas F. Karlsböck, Rouven Ertlschweiger, MSc, Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Privatuniversitätengesetz geändert wird (513 d.B.)

4. Punkt

Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 923/A der Abgeord­neten Dr. Karlheinz Töchterle, Mag. Andrea Kuntzl, Petra Steger, Rouven Ertlschweiger, MSc, Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geändert wird, sowie über den

Antrag 598/A der Abgeordneten Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz ge­ändert wird (514 d.B.)

5. Punkt

Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 922/A der Abgeord­neten Dr. Karlheinz Töchterle, Mag. Andrea Kuntzl, Dr. Nikolaus Scherak, Kolle­ginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Studienför­derungsgesetz 1992 geändert wird (515 d.B.)

 

Präsident Karlheinz Kopf: Wir gelangen nun zu den Punkten 3 bis 5 der Tages­ordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Ich erkenne keinen Wunsch der Berichterstatter auf Berichterstattung.

Als Erster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Hafenecker. – Bitte.

 

12.41.09

Abgeordneter Christian Hafenecker, MA (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Hohes Haus! Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, die Schüler der Landesberufsschule Mistelbach hier im Haus zu begrüßen. Herzlich willkommen! (Allge­meiner Beifall.)