Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll134. Sitzung / Seite 10

09.05.23Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf.

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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Meine sehr ge­ehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich wünsche Ihnen einen schönen guten Mor­gen und eröffne die 134. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Gessl-Ranftl, Heinzl, Ing. Hofer, Mag. Schatz und Hagen.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 

Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertre­tung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz wird durch den Bundesminister für Inneres Mag. Wolfgang Sobotka vertreten.

Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in ei­nem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt:

Der Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling wird durch die Bun­desministerin für Familien und Jugend Dr. Sophie Karmasin, der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Alois Stöger wird durch den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried und der Bundesminis­ter für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupp­rechter wird durch den Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter vertreten.

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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr live übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung live übertragen, wobei jener Teil der Sitzung, der über 19.45 Uhr hinausgeht, zeitversetzt gesendet wird.

09.07.02Fragestunde

 

Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nunmehr zur Fragestunde.

Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den bei­den Rednerpulten im Halbrund vorgenommen, die Beantwortung durch die Frau Bun­desministerin für Gesundheit vom Rednerpult der Abgeordneten.

Ich begrüße Sie sehr herzlich, Frau Bundesministerin.

Für die Anfrage- und Zusatzfragesteller ist jeweils 1 Minute Redezeit vorgesehen. Die Beantwortung der Anfrage soll 2 Minuten, jene der Zusatzfrage jeweils 1 Minute nicht übersteigen. Ich werde Sie rechtzeitig vor Ablauf der Redezeit darauf aufmerksam ma­chen.

Bundesministerium für Gesundheit

 

Präsidentin Doris Bures: Wir kommen nunmehr zur 1. Anfrage, jener des Abgeordne­ten Spindelberger an die Frau Bundesministerin. – Bitte, Herr Abgeordneter.