Gehaltskassengesetz, Änderung (936/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss

84. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

85. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss

Gesundheitsausschuss: Fristsetzung für Berichterstattung: 24.09.2019

86. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Gabriela Schwarz und Mag. Gerhard Kaniak auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Gesundheitsausschuss (745/GO)

87. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Gabriela Schwarz und Mag. Gerhard Kaniak auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Gesundheitsausschuss (692/GO)
angenommen
Einstimmig

Auf der Tagesordnung der 89. Sitzung des Nationalrates

89. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

89. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

89. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 243/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 22.11.2019)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Bericht 10258/BR d.B.

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 897. Sitzung

897. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Martin Preineder

897. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

897. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 243/BNR