Abkommen über eine strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Japan andererseits (283 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss

41. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss

Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Außenpolitischer Ausschuss: Bericht 522 d.B.

Auf der Tagesordnung der 68. Sitzung des Nationalrates

68. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt der biologischen Vielfalt der Meere und gegen die kommerzielle Bejagung von Walarten durch Japan (175/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, J. Dagegen: V, F, N

68. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

68. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 166/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 27.05.2019)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 10151/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 891. Sitzung

891. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Gottfried Sperl

891. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

891. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

891. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
mehrstimmig (Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Ziffer 2 B-VG)

Beschluss im Bundesrat 166/BNR