Transparenzdatenbankgesetz 2012, Änderung (626 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Finanzausschuss

75. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

76. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Finanzausschuss

Finanzausschuss: Fristsetzung für Berichterstattung: 02.07.2019

83. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten August Wöginger und Ing. Norbert Hofer auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Finanzausschuss (588/GO)
angenommen
mehrstimmig

Finanzausschuss: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses

Finanzausschuss: Bericht 645 d.B.

Auf der Tagesordnung der 86. Sitzung des Nationalrates

86. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Kolleginnen und Kollegen (AA-108)
abgelehnt
Dafür: S, J. Dagegen: V, F, N

86. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Aufsichtsratvergütungen im Bereich jener Unternehmen, in denen die jeweiligen Bundeministerien Eigentümerrechte der Republik ausüben (257/UEA)
angenommen (91/E)
Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

86. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend 200.000 € aus dem Kunasek-Verteidigungsministerium für verschiedene Vereine (258/UEA)
angenommen (92/E)
Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -

86. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Doris Margreiter, Karlheinz Kopf, MMag. DDr. Hubert Fuchs, Kolleginnen und Kollegen (AA-109)
angenommen
Dafür: V, S, F, J. Dagegen: N

86. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Rudolf Plessl, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesheer – Sicherheit ist uns auch etwas Wert (259/UEA)
angenommen (93/E)
Dafür: S, F. Dagegen: V, N, J

86. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Michael Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesheer: Finanzielle Herausforderungen bewältigen – unsere Sicherheit gewährleisten! (260/UEA)
abgelehnt
Dafür: V. Dagegen: S, F, N, J

86. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

86. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
mehrstimmig (dafür: V, F, N bzw. V, S, F, J )

86. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, F, N. Dagegen: S, J

Beschluss im Nationalrat 215/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Einlangen im Bundesrat (Frist: 30.08.2019)

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (10198/BR d.B.)

Zuweisung an den Finanzausschuss des Bundesrates

Zuweisung an den Finanzausschuss des Bundesrates

Finanzausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Finanzausschuss des Bundesrates: Bericht 10225/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 896. Sitzung

896. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Ing. Eduard Köck

896. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

896. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

896. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Günter Kovacs, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausreichende Budgetmittel für den Arbeitsmarkt (307/UEA-BR/2019)
abgelehnt

896. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Jürgen Schabhüttl, Gottfried Sperl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesheer - Sicherheit ist uns auch etwas Wert (308/UEA-BR/2019)
angenommen (259/E-BR/2019)
mehrstimmig

896. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesheer: Finanzielle Herausforderungen bewältigen - unsere Sicherheit gewährleisten! (309/UEA-BR/2019)
abgelehnt

Beschluss im Bundesrat 215/BNR