Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 52. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Kira Grünberg, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Walter Bacher, Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Mag. Roman Haider und Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer.
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 496/A der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitszeitgesetz geändert wird
Antrag 504/A der Abgeordneten August Wöginger, Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ausländerbeschäftigungsgesetz geändert wird
Antrag 508/A(E) der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufwertung der persönlichen Assistenz
Gesundheitsausschuss:
Antrag 497/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umfassende Reform der Arbeitsunfall-Versicherung - eine Entpolitisierung
Antrag 509/A(E) der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstieg aus der betäubungslosen Ferkelkastration
Antrag 510/A(E) der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterbindung unwürdiger Tiertransporte und Sicherstellung der Einhaltung der Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 des Rates vom 22. Dezember 2004 über den Schutz von Tieren beim Transport
Antrag 511/A(E) der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufbau einer bundesweiten aktuellen Datenbank "Pflege"
Ausschuss für innere Angelegenheiten:
Antrag 498/A der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Grenzkontrollgesetz geändert wird
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite