Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll59. Sitzung, 29. Jänner 2019 / Seite 42

10.15.01Beginn der Sitzung: 10.15 Uhr

Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Zweite Präsidentin Doris Bures.

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine Damen und Herren Abgeordnete, ich darf die 59. Sitzung des Nationalrates, die aufgrund eines ausreichend unterstützten Ver­langens gemäß § 46 Abs. 6 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde, eröff­nen und Sie herzlich im neuen Jahr begrüßen. Ich wünsche Ihnen allen Gesundheit und dementsprechend viel Kraft fürs Diskutieren im neuen Parlamentsjahr!

Die Amtlichen Protokolle der 53. und der 54. Sitzung vom 11. Dezember, der 55. Sit­zung vom 12. Dezember sowie der 56., der 57. und der 58. Sitzung vom 13. Dezember 2018 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Werner Amon, MBA, Mag. Klaus Fürlinger, Hermann Gahr, Mag. Michael Hammer, Ing. Klaus Lindinger, BSc, MMMag. Ger­traud Salzmann, Angela Lueger, Hans-Jörg Jenewein, MA, Dr. Stephanie Krisper und Dr. Alma Zadić, LL.M.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundes­kanzleramt informiert, dass Ministerin Dr. Karin Kneissl durch Bundesminister Mario Kunasek vertreten wird.

Einlauf und Zuweisungen

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsge­genstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsord­nung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 2429/J bis 2711/J

Schriftliche Anfrage an den Präsidenten des Nationalrates: 23/JPR

2. Anfragebeantwortungen: 2013/AB bis 2350/AB

Anfragebeantwortungen (Präsident des Nationalrates): 18/ABPR bis 22/ABPR

3. Regierungsvorlagen:

Bundesgesetz über Ziviltechniker (Ziviltechnikergesetz 2019 – ZTG 2019) (478 d.B.)

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 31d Abs. 5a, 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 74f Abs. 3, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Budgetausschuss:

Monatserfolg November 2018, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (Vorlage 34 BA)

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:

Petition Nr. 15 betreffend "Nominierung des Otto-Wagner-Spitals am Steinhof als UNESCO-Weltkulturerbestätte", überreicht von den Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl und Ma­ria Großbauer