Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Zweite Präsidentin Doris Bures, Dritte Präsidentin Anneliese Kitzmüller.
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, die 68. Sitzung des Nationalrates ist hiermit eröffnet. Ich darf Sie am zweiten Sitzungstag recht herzlich in alter Frische willkommen heißen. Mein Gruß gilt den Damen und Herren auf der Galerie sowie den ZuseherInnen zu Hause vor den Fernsehgeräten.
Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Barbara Krenn, Nico Marchetti, Josef Muchitsch, Dr. Dagmar Belakowitsch, Petra Steger, Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES und Dr. Alfred J. Noll.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt mitgeteilt, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz durch Vizekanzler Heinz-Christian Strache vertreten wird.
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Ich darf bekannt geben, dass die Sitzung wie üblich von ORF 2 bis 13 Uhr und von ORF III in voller Länge live, ab 19.15 Uhr zeitversetzt, übertragen wird.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir gelangen zur Fragestunde.
Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden Rednerpulten im Halbrund aus vorgenommen. Für die Anfrage- und Zusatzfragesteller ist jeweils 1 Minute Redezeit vorgesehen. Für die Beantwortung der Anfragen gibt es 2 Minuten Redezeit, für jene der Zusatzfragen 1 Minute.
Ich darf die Frau Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort recht herzlich begrüßen.
Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir kommen zur 1. Anfrage. Ich darf Herrn Abgeordneten Haubner ans Rednerpult bitten.
Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Herr Präsident! Guten Morgen, Frau Minister! Österreichs Wirtschaft ist ja sehr erfolgreich, und man sieht auch im internationalen Vergleich, dass wir ein gutes Wachstum haben. Die Digitalisierung schreitet mit großen Schritten voran. Österreich wird einfach digitaler. Man muss auch den österreichischen Unternehmern, die die Arbeitsplätze schaffen, Danke sagen.
Man merkt es bei den Unternehmen: Sie schätzen es sehr, dass diese Regierung die Unternehmer auch wertschätzt – das ist neu, das haben wir in den letzten Jahren leider nicht erleben dürfen –, und deshalb denke ich, dass wir auf einem sehr, sehr guten Weg sind.
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