Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch, Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz, Änderung (986/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, das Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend und das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

60. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

61. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses
Ergänzung der Tagesordnung am Beginn der Sitzung

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 460 d.B.

Auf der Tagesordnung der 64. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

64. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Tanja Graf, Barbara Neßler, Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen (AA-85)
angenommen
Getrennte Abstimmung (dafür: V, S, F, G)

64. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen (AA-86)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, N

64. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Barbara Neßler, Norbert Sieber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durchführung einer Kinderkosten-Erhebung (378/UEA)
angenommen (116/E)
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 148/BNR

64. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anspruch auf Sonderbetreuungszeit für Angehörige von Schwerkranken (379/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, N

64. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

64. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (teils einstimmig, teils mehrstimmig (dafür: V, S, F, G))

64. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: N

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (10441/BR d.B.)

Einlangen im Bundesrat (Frist: 19.01.2021)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 10455/BR d.B.

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 915. Sitzung

915. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Dr. Karlheinz Kornhäusl

915. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

915. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 148/BNR