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Seite '986/A (XXVII. GP) - Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch und Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz' teilen



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Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch und Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz (986/A)

Übersicht

Status: Auf der Tagesordnung der 915. Sitzung
Beschlossen im Nationalrat 148/BNR, Dafür: V, S, F, G, dagegen: N

Angenommene Entschließung: 116/E

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
05.11.2020 Einbringung im Nationalrat  
05.11.2020 Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, das Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend und das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung  
05.11.2020 Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales  
05.11.2020 60. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung  
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  Ausschussberatungen NR  
05.11.2020 61. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales  
11.11.2020 Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses
Ergänzung der Tagesordnung am Beginn der Sitzung
 
11.11.2020 Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 460 d.B.  
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  Plenarberatungen NR  
20.11.2020 Auf der Tagesordnung der 64. Sitzung des Nationalrates  
20.11.2020 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Mag. Gerald Loacker (N) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Tanja Graf (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Gabriele Heinisch-Hosek (S) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Mag. Christian Ragger (F) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Barbara Neßler (G) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
BM Mag. (FH) Christine Aschbacher (V) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollHTML Video
Mag. Maria Smodics-Neumann (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Petra Wimmer (S) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Mag. Christian Drobits (S) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
20.11.2020 64. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Tanja Graf, Barbara Neßler, Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen (AA-85)
angenommen
Getrennte Abstimmung ((dafür: V, S, F, G))
 
20.11.2020 64. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen (AA-86)
abgelehnt
Dafür: S, F, dagegen: V, G, N
 
20.11.2020 64. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Barbara Neßler, Norbert Sieber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durchführung einer Kinderkosten-Erhebung (378/UEA)
angenommen (116/E)
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
20.11.2020 Beschluss im Nationalrat 148/BNR  
20.11.2020 64. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anspruch auf Sonderbetreuungszeit für Angehörige von Schwerkranken (379/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F, dagegen: V, G, N
 
20.11.2020 64. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (teils einstimmig, teils mehrstimmig (dafür: V, S, F, G))
 
20.11.2020 64. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, dagegen: N
 
24.11.2020 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
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  Einlangen BR  
24.11.2020 Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (10441/BR d.B.)  
24.11.2020 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 19.01.2021)  
24.11.2020 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
24.11.2020 Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates  
01.12.2020 Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses  
01.12.2020 Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 10455/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
03.12.2020 Auf der Tagesordnung der 915. Sitzung  
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  Berichterstattung / PDF, 83 KB HTML, 83 KB