umgehende Beschlussfassung einer der neuen Weltsituation angepassten Sicherheitsdoktrin (3684/A(E))

Status

Ausschuss für Menschenrechte: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 6. Dezember 2023 vertagt.

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
21.11.2023	Einbringung im Nationalrat
21.11.2023	Übermittlung an das Bundesministerium für Inneres
21.11.2023	Vorgesehen für den Ausschuss für Menschenrechte
23.11.2023	239. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: S. 1246-1247

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
23.11.2023	240. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte	Protokoll: S. 6-17
06.12.2023	Ausschuss für Menschenrechte: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 6. Dezember 2023 vertagt.

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Troch, Kolleginnen und Kollegen betreffend umgehende Beschlussfassung einer der neuen Weltsituation angepassten Sicherheitsdoktrin

Parlamentskorrespondenz

04.12.2023 - Neu im Menschenrechtsausschuss

06.12.2023 - Menschenrechtsausschuss: Aktualisierte Sicherheitsstrategie soll laut Schallenberg bis Jahresende vorliegen

Parlamentarisches Verfahren

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
21.11.2023	Einbringung im Nationalrat
21.11.2023	Übermittlung an das Bundesministerium für Inneres
21.11.2023	Vorgesehen für den Ausschuss für Menschenrechte
23.11.2023	239. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: S. 1246-1247

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
23.11.2023	240. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte	Protokoll: S. 6-17
06.12.2023	Ausschuss für Menschenrechte: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 6. Dezember 2023 vertagt.

Themen

Außenpolitik Inneres und Recht Landesverteidigung

Eingelangte Dokumente

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Dr. Harald Troch (S)

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Internationale Beziehungen Neutralität öffentliche Sicherheit Verteidigung

umgehende Beschlussfassung einer der neuen Weltsituation angepassten Sicherheitsdoktrin (3684/A(E))

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