Echte Entpolitisierung statt Minimalkompromiss – Rasche nationale Umsetzung der für den ORF relevanten Punkte im EMFA (3958/A(E))

Status

Zugewiesen an: Verfassungsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
20.03.2024	Einbringung im Nationalrat
20.03.2024	Übermittlung an Büro der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien und Büro der Bundesministerin für EU und Verfassung
20.03.2024	Vorgesehen für den Verfassungsausschuss
20.03.2024	255. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: S. 470

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Echte Entpolitisierung statt Minimalkompromiss – Rasche nationale Umsetzung der für den ORF relevanten Punkte im EMFA

Parlamentskorrespondenz

25.03.2024 - Neu im Verfassungsausschuss

Parlamentarisches Verfahren

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
20.03.2024	Einbringung im Nationalrat
20.03.2024	Übermittlung an Büro der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien und Büro der Bundesministerin für EU und Verfassung
20.03.2024	Vorgesehen für den Verfassungsausschuss
20.03.2024	255. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: S. 470

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
20.03.2024	256. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss	Protokoll: S. 3-7

Themen

Europäische Union Information und Medien

Eingelangte Dokumente

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Eingebracht von

Henrike Brandstötter (N)

EuroVoc

Europäische Union Fernsehen Hörfunk

Echte Entpolitisierung statt Minimalkompromiss – Rasche nationale Umsetzung der für den ORF relevanten Punkte im EMFA (3958/A(E))

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