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Seite '466 d.B. (XXVII. GP) - Ausbildungspflichtgesetz, Änderung' teilen



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Ausbildungspflichtgesetz, Änderung (466 d.B.)

Übersicht

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Ausbildungspflichtgesetz geändert wird

Kurzinformation

Schwerpunkte der Regierungsvorlage

  • Möglichkeit der Verwendung von bereichsspezifischen Personenkennzeichen statt der Sozialversicherungsnummern durch die Schulen
  • Übermittlung von Leermeldungen an die Bundesanstalt Statistik Österreich ist für jene Fälle erforderlich, in denen eine Schule zwischen zwei Stichtagen weder Neuzugänge noch Abgänge von Schülerinnen bzw. Schülern verzeichnet
  • Verschiebung und Reduktion der Meldestichtage von vier auf drei (1. März, 10. Juni, 10. November)

Stand: 18.11.2020


Einbringendes Ressort: BMAFJ (Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend)

bezieht sich auf: Ausbildungspflichtgesetz, Änderung (74/ME)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
18.11.2020 Einlangen im Nationalrat  
19.11.2020 Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales  
19.11.2020 63. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens  
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  Ausschussberatungen NR  
20.11.2020 64. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales  
26.11.2020 Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses  
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Vorparlamentarisches Verfahren