X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Suche
Erweiterte Suche
X

Seite '684 d.B. (XXVII. GP) - Zusatzprotokoll von Nagoya/Kuala Lumpur über Haftung und Wiedergutmachung zum Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit ' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv >Regierungsvorlagen und Gesetzesinitiativen<Regierungsvorlagen und Gesetzesinitiativen Nationalrat - XXVII. GPStaatsverträge 684 d.B.

Zusatzprotokoll von Nagoya/Kuala Lumpur über Haftung und Wiedergutmachung zum Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit (684 d.B.)

Übersicht

Status: Beschlossen im Bundesrat 266/BNR
Einhellig (Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Ziffer 2 B-VG)
Beschlossen im Nationalrat , Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -

Regierungsvorlage: Staatsvertrag

Zusatzprotokoll von Nagoya/Kuala Lumpur über Haftung und Wiedergutmachung zum Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit

Kurzinformation

Schwerpunkte des Staatsvertrages

  • Ratifikation des Zusatzprotokolls von Nagoya/Kuala Lumpur über Haftung und Wiedergutmachung zum  Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit
  • Das Zusatzprotokoll fügt den bestehenden nationalen zivilrechtlichen Haftungsregelungen einen sog. administrativen Ansatz hinzu, der es den zuständigen Behörden erlaubt, im Schadensfall dem Betreiber Wiedergutmachungsmaßnahmen aufzutragen bzw. diese selbst vorzunehmen und sich beim Betreiber zu regressieren

Stand: 24.02.2021


Einbringendes Ressort: BMEIA (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
24.02.2021 Einlangen im Nationalrat  
24.02.2021 Vorgesehen für den Umweltausschuss  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
25.02.2021 86. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss  
09.03.2021 Umweltausschuss: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses  
09.03.2021 Umweltausschuss: Bericht 701 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
25.03.2021 Auf der Tagesordnung der 91. Sitzung des Nationalrates  
25.03.2021 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Ing. Martin Litschauer (G) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
25.03.2021 91. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: - 		 
25.03.2021 91. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: - 		 
25.03.2021 Beschluss im Nationalrat 266/BNR  
26.03.2021 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
26.03.2021 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 21.05.2021)  
26.03.2021 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
26.03.2021 Zuweisung an den Umweltausschuss des Bundesrates  
29.03.2021 Umweltausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses  
29.03.2021 Umweltausschuss des Bundesrates: Bericht 10591/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
30.03.2021 Auf der Tagesordnung der 924. Sitzung  
30.03.2021 924. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross  
30.03.2021 924. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig 		 
30.03.2021 924. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Ziffer 2 B-VG) 		 
30.03.2021 924. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen
Einhellig (Erfüllung durch Erlassung von Gesetzen gemäß Artikel 50 Abs. 2 Ziffer 4 B-VG (kein Einspruch)) 		 
30.03.2021 Beschluss im Bundesrat 266/BNR  
Schließen
× < >