Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll62. Sitzung, 17. bis 19. November 2020 / Seite 41

09.05.53Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr

Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Zweite Präsidentin Doris Bures, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich darf Sie, meine Damen und Herren Abge­ordneten, recht herzlich begrüßen. Die Sitzung ist eröffnet.

Ich begrüße die Regierungsmitglieder, und ich darf die Damen und Herren der Jour­nalistik und jene zu Hause vor den Fernsehgeräten begrüßen. Ich würde bitten, dass sich die Mitarbeiter aus den Regierungsbüros – es sind sehr viele im Saal – auch auf der Galerie verteilen.

Ich darf für die Zuseherinnen und Zuseher anmerken, dass wir in ausgedünnter Sit­zordnung sitzen werden und dass in weiterer Folge nicht so viele Personen wie jetzt am Anfang im Saal sein werden. Die Abgeordneten werden sowohl im Dachfoyer als auch in den Räumlichkeiten ihrer Büros, wohin die Sitzung übertragen wird, der Sitzung folgen. Das heißt, es handelt sich nicht um ein Rumpfparlament, sondern ganz im Ge­genteil: Wir sind alle zugegen.

Zur Abstimmung – auch für die Abgeordneten –: Vor jeder Abstimmung werden die Klubobleute gefragt, ob die Abstimmung stattfinden kann oder ob eine Unterbrechung notwendig ist, damit die Damen und Herren aus den jeweiligen Räumlichkeiten hierher­kommen können.

Die Amtlichen Protokolle der 60. und der 61. Sitzung vom 5. November 2020 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Franz Leonhard Eßl, Mag. Michael Hammer, Klaus Köchl, Mag. Christian Ragger, Bedrana Ribo, MA und Süleyman Zorba.

Einlauf und Zuweisungen

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungs­gegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Ge­schäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 3991/J bis 4159/J

Schriftliche Anfrage an den Präsidenten des Nationalrates:

21/JPR

2. Anfragebeantwortungen: 3297/AB bis 3430/AB

3. Regierungsvorlage:

Dienstrechts-Novelle 2020 (461 d.B.)

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 31d Abs. 5a, 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 74f Abs. 3, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1: