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Verpflichtende Einführung eines Abbiegeassistenten für LKW (51/PET)

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
10.12.2020 Einlangen im Nationalrat  
10.12.2020 Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
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  Ausschussberatungen NR  
11.12.2020 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
11.12.2020 71. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 30-31
17.03.2021 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses  
17.03.2021 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"  
17.03.2021 Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (180/AUA)  
17.03.2021 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie - angenommen  
17.03.2021 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von ARBÖ; Auto-, Motor- und Radfahrerbund Österreichs - angenommen  
17.03.2021 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von ÖAMTC; Österreichischer Automobil-, Motorrad und Touringclub - angenommen  
17.03.2021 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von VCÖ - Mobilität mit Zukunft - angenommen  
10.06.2021 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses  
10.06.2021 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (924 d.B.)  
10.06.2021 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: V, G, dagegen: S, F, N
 
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  Plenarberatungen NR  
17.06.2021 Auf der Tagesordnung der 113. Sitzung des Nationalrates  
17.06.2021 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Andreas Kollross (S) WortmeldungsartContra ProtokollS. 255-256 Video
Nikolaus Prinz (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 256-257 Video
Christian Ries (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 257-258 Video
Hermann Weratschnig, MBA MSc (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 258-259 Video
Michael Bernhard (N) WortmeldungsartContra ProtokollS. 259-261 Video
Carina Reiter (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 261 Video
Michael Seemayer (S) WortmeldungsartContra ProtokollS. 261-262 Video
Bedrana Ribo, MA (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 262-263 Video
Hermann Brückl, MA (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 263-264 Video
Michael Bernhard (N) Wortmeldungsarttatsächliche Berichtigung ProtokollS. 264 Video
Hermann Gahr (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 264-265 Video
Robert Laimer (S) WortmeldungsartContra ProtokollS. 265 Video
Mag. Corinna Scharzenberger (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 265-266 Video
Christian Lausch (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 266-267 Video
Mag. Ruth Becher (S) WortmeldungsartContra ProtokollS. 267 Video
17.06.2021 113. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: V, G, dagegen: S, F, N
S. 267-268
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Zustimmungen

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmung mehr möglich!

In der XXVII.GP haben bereits 271 Personen eine Zustimmung abgegeben.

Zustimmungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmung einverstanden waren.

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Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

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