LETZTES UPDATE: 21.10.2014; 08:34
Diese Seite vorlesen lassen Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Wie Gesetze entstehen

Gesetze werden in den Parlamenten von Bund und Ländern beschlossen: Das sind National- und Bundesrat sowie die Landtage in den einzelnen Bundesländern. Die Parlamente haben damit die zentrale Stellung im politischen Prozess und in der Organisation des Staates inne. Bundesregierung, Verwaltung und Gerichte können nur das tun, was in den Gesetzen festgelegt ist. Mit der Gesetzgebung schafft das Parlament also die Grundlagen für das Handeln des Staates.

Der Weg eines Bundesgesetzes

Der Weg von einem Gesetzesvorschlag bis hin zum Beschluss und zur Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt heißt Gesetzgebungsverfahren. Dieses setzt sich aus vielen einzelnen Schritten zusammen. Von den ersten Entwürfen bis zur Abstimmung über ein Gesetz dauert es meistens einige Monate. Mehr

Das elektronische Gesetzgebungsverfahren

Als eines der ersten Parlamente weltweit hat es das österreichische geschafft, das Gesetzgebungsverfahren vom Entwurf bis zur Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt durchgehend auf computergestützter Basis abzuwickeln. Gesetzgebung lässt sich damit in Echtzeit verfolgen: Das ist wichtig für alle, die von der Materie direkt betroffen sind. Mehr