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EU2018 - Parlamentarische Dimension
Österreichischer Vorsitz
im Rat der Europäischen Union 2018
Österreich übernahm von 1. Juli bis 31. Dezember 2018 zum dritten Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Österreich kam mit dieser Funktion als Vertreter des Rates gegenüber den anderen EU-Organen eine besondere Rolle zu und war einerseits für die Verhandlungen und Beratungen des Rates über EU-Rechtsvorschriften und politische Maßnahmen verantwortlich und musste andererseits die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten koordinieren.
Österreich hatte gemeinsam mit Estland und Bulgarien die sogenannte Triopräsidentschaft inne. Jeweils drei Mitgliedstaaten, die formal nacheinander den Ratsvorsitz ausüben, arbeiten über einen Zeitraum von 18 Monaten zusammen, um eine bessere Kontinuität in der Vorsitzführung zu gewährleisten.
Österreichischer Vorsitz im Rat der EU - Die Parlamentarische Dimension
Die Parlamentarische Dimension des EU-Ratsvorsitzes hat sich im Laufe der letzten Jahre – insbesondere seit dem Vertrag von Lissabon und der vertraglichen Verankerung der stärkeren Rolle der nationalen Parlamente im Rechtssetzungsprozess der EU – zu einem fixen Bestandteil des jeweiligen EU-Ratsvorsitzes entwickelt. Mehr
Treffen der COSAC-Vorsitzenden - Konferenz der Europaausschüsse der Parlamente der EU 8. - 9. Juli 2018
Ort: Parlament-Hofburg, Großer Redoutensaal, Eingang Josefsplatz
Die COSAC - Konferenz der Europaausschüsse der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments - wurde 1989 als parlamentarisches Gremium auf EU-Ebene gegründet. Das Akronym bezieht sich auf die französische Bezeichnung "Conférence des Organes spécialisés en Affaires communautaires". Mehr
Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU 17. - 18. September 2018
Ort: Austria Center Vienna
Auf Grundlage des Artikel 13 des am 1. Jänner 2013 in Kraft getretenen "Vertrags über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion" ("Fiskalpakt") wurde im selben Jahr ein neues parlamentarisches Gremium, die "Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU" geschaffen. Das erste Treffen fand im Oktober 2013 unter litauischem Vorsitz in Vilnius statt. Mehr
Gemeinsamer parlamentarischer Kontrollausschuss zu Europol
24. - 25. September 2018
Ort: Europäisches Parlament, Brüssel
Der Gemeinsame parlamentarische Kontrollausschuss zu Europol wurde auf Basis des Artikel 51 der seit 1. Mai 2017 geltenden Europol-Verordnung von der ParlamentspräsidentInnenkonferenz eingerichtet. Die konstituierende Sitzung fand bereits im Oktober 2017 in Brüssel statt. Mehr
Paneldiskussion: Die Erweiterungsperspektive für den Westbalkan - Die Rolle der Parlamente
9. Oktober 2018
Ort: Parlament-Hofburg Großer Redoutensaal, Wien
Die Heranführung des Westbalkans an die Europäische Union ist einer der Schwerpunkte der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft. Es ist wichtig, den Annäherungsprozess der Staaten Südosteuropas auch auf parlamentarischer Ebene voranzutreiben und zu begleiten. Darüber sprechen Vertreterinnen und Vertreter nationaler Parlamente, des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission und der Wissenschaft auf Einladung des Präsidenten des Nationalrates Wolfgang Sobotka. Die Eröffnungsrede hält der langjährige ehemalige Präsident des Deutschen Bundestages und heutige Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Prof. Dr. Norbert Lammert. Mehr
Interparlamentarische Konferenz für GASP und GSVP
11. - 12. Oktober 2018
Ort: Erste Campus, Wien
Die "Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)" setzt sich mit Fragen zur parlamentarischen Kontrolle der Außen- und Verteidigungspolitik der EU auseinander. Mehr
LX. COSAC-Plenum - Konferenz der Europaausschüsse der Parlamente der EU 18. - 20. November 2018
Ort: Austria Center Vienna
Die COSAC - Konferenz der EU-Ausschüsse der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten und des EP - wurde 1989 als parlamentarisches Gremium auf EU-Ebene gegründet. Das Akronym bezieht sich auf die französische Bezeichnung "Conférence des Organes spécialisés en Affaires communautaires". Mehr
Treffen der GeneralsekretärInnen der EU-Parlamente
27. - 28. Jänner 2019
Ort: Parlament-Hofburg Großer Redoutensaal, Eingang Josefsplatz
Das Treffen der GeneralsekretärInnen der EU Parlamente dient der Vorbereitung der ParlamentspräsidentInnenkonferenz und bietet auf Verwaltungsebene eine Plattform für Erfahrungsaustausch über die parlamentarische Arbeit, insbesondere im EU-Bereich.
Konferenz der ParlamentspräsidentInnen der EU-Parlamente
8. - 9. April 2019
Die Konferenz der ParlamentspräsidentInnen der EU-Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments hat sich seit ihrem jährlichen Zusammentreffen in festgelegtem Format ab 1999 zu einem wichtigen Forum internationalen Austauschs entwickelt. Das erste Treffen fand bereits1963 in Rom statt. Mehr
Trioerklärung der Parlamente EE BG AT
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