Petitionen und BI (1/A-PB XXIII. GP) von 29.11.2006 bis 27.10.2008

Datum

Sitzungsüberblick

16.10.2008

Tagesordnung
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Sitzung abgesagt !

28.05.2008

6. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Wahl einer Obfrau/eines Obmannes
TOP 2	"Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon und den EU-Beitritt der Türkei", (31/PET)
TOP 3	"Flucht ist kein Verbrechen", (32/PET)
TOP 4	"Autobahnauf- und -abfahrt West für den Flughafen Wien-Schwechat", (33/PET)
TOP 5	"Erhaltung und Schutz der waidgerechten Jagd und seiner kulturellen Tradition in Österreich", (34/PET)
TOP 6	"Anlagengenehmigungen in luftbelasteten Gebieten, Novelle des Immissionsschutzgesetzes-Luft (IG-L)", (35/PET)
TOP 7	"Petition für kindgerechte Bildung" (36/PET)
TOP 8	"Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsstudie zur möglichen Wiedererrichtung der Salzkammergut-Lokalbahn", (37/PET)
TOP 9	"Langstrecken-Lebend-Tiertransporte" (38/PET)
TOP 10	"Bahnausbau Pass Lueg (Tunnelkette Golling-Werfen)" (39/PET)
TOP 11	"Weizklamm-Tunnel" (40/PET)
TOP 12	"ÖPUL-2007-Programm verbessern!", (41/PET)
TOP 13	"Ja zum Klimaschutz" (19/BI)
TOP 14	"Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET)
TOP 15	"Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", "Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", (LAbg. R (26/PET)
TOP 16	"Wiedereröffnung eines Polizeipostens in Bärnbach" (27/PET)
TOP 17	"Resolution der Interessensgemeinschaft der Dialysepatienten und Nierentransplantierten Kärntens", (28/PET)
TOP 18	"Sicherer Schulweg - Wiederaufnahme des Gelegenheitsverkehrs zwischen Rechberg und Saxen", (29/PET)
TOP 19	"Behandlung des Sicherheitspolizeigesetzes im Innenausschuss des Nationalrates", (30/PET)
TOP 20	"Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI) In der Sitzung vom 28. Mai 2008 vertagt!
TOP 21	"Gegen Tiertransporte - Initiative gegen unnötige Tiertransporte" (16/BI) In der Sitzung vom 28. Mai 2008 vertagt!
TOP 22	"Bezahlte Fachausbildungsstellen für Klinische- und GesundheitspsychologInnen" (17/BI)
TOP 23	"Volksabstimmung über die Erweiterung der Verfassung durch 'Dreistufige Volksgesetzgebung' " (18/BI)

05.03.2008

5. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	"Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", "Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", (LAbg. R (26/PET)
TOP 2	"Wiedereröffnung eines Polizeipostens in Bärnbach" (27/PET)
TOP 3	"Resolution der Interessensgemeinschaft der Dialysepatienten und Nierentransplantierten Kärntens", (28/PET)
TOP 4	"Sicherer Schulweg - Wiederaufnahme des Gelegenheitsverkehrs zwischen Rechberg und Saxen", (29/PET)
TOP 5	"Behandlung des Sicherheitspolizeigesetzes im Innenausschuss des Nationalrates", (30/PET)
TOP 6	"Gegen Tiertransporte - Initiative gegen unnötige Tiertransporte" (16/BI)
TOP 7	"Bezahlte Fachausbildungsstellen für Klinische- und GesundheitspsychologInnen" (17/BI)
TOP 8	"Volksabstimmung über die Erweiterung der Verfassung durch 'Dreistufige Volksgesetzgebung' " (18/BI)
TOP 9	"380-KV-Stromtransit-Freileitung durch das Bundesland Salzburg" (17/PET) Wiederaufnahme der am 28. November 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 10	"Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET) Wiederaufnahme der am 28. November 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 11	"Gegen Gewalt in den Medien", (22/PET)
TOP 12	"ÖSTERREICH GENTECHNIKFREI" (24/PET)
TOP 13	"Manifest der österreichischen Kinder- und Jugendorganisationen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit", (25/PET)
TOP 14	"Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI) In der Sitzung vom 5. März 2008 vertagt!
TOP 15	"Tierschutz als Rechtsgut in Verfassungsrang" (15/BI)

28.11.2007

4. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
28.11.2007	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss debattiert Anliegen engagierter Bürger Nr. 922/2007
TOP 1	"Gegen Gewalt in den Medien", (22/PET)
TOP 2	"JA! zur Wohnqualität! NEIN! Zum LKW-Dauerparken im Wohngebiet!", (23/PET)
TOP 3	"ÖSTERREICH GENTECHNIKFREI" (24/PET)
TOP 4	"Manifest der österreichischen Kinder- und Jugendorganisationen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit", (25/PET)
TOP 5	"Tierschutz als Rechtsgut in Verfassungsrang" (15/BI)
TOP 6	"Der Einbringung einer zusätzlichen gesetzlichen Bestimmung zum bestehenden Ökostromgesetz", (5/PET) Wiederaufnahme der am 20. September 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 7	"Mit Sicherheit mehr für Graz" (12/PET)
TOP 8	"Für rasche und wirksame Maßnahmen gegen die Drogenszene und für die Sicherheit", (13/PET)
TOP 9	"Abbau der Doppelmaut im Lungau", (15/PET)
TOP 10	"Um- und Ausbau des Hauptbahnhofes Salzburg", (16/PET)
TOP 11	"380-KV-Stromtransit-Freileitung durch das Bundesland Salzburg" (17/PET) In der Sitzung vom 28. November 2007 vertagt!
TOP 12	"Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET) In der Sitzung vom 28. November 2007 vertagt!
TOP 13	"Gegen die geplante Aufhebung des Kündigungsschutzes für Lehrlinge, zum Schutz der jungen ArbeitnehmerInnen, zur Sicherung ihrer Rechte", (20/PET)
TOP 14	"Kein Rauchverbot in ÖBB-Zügen - Raucherabteile müssen erhalten bleiben", (21/PET)
TOP 15	"Legasthenie" (2/BI)
TOP 16	"Mehr QUALität in der LEgasthenietherapie" (14/BI)
TOP 17	"Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI) In der Sitzung vom 28. November 2007 vertagt!

20.09.2007

3. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
20.09.2007	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Umfangreiche Tagesordnung im Petitionsausschuss Nr. 650/2007
TOP 1	"Mit Sicherheit mehr für Graz" (12/PET)
TOP 2	"Für rasche und wirksame Maßnahmen gegen die Drogenszene und für die Sicherheit", (13/PET)
TOP 3	"Erklärung der österreichischen Bürger- und Bürgerinnenkonferenz", (14/PET)
TOP 4	"Abbau der Doppelmaut im Lungau", (15/PET)
TOP 5	"Um- und Ausbau des Hauptbahnhofes Salzburg", (16/PET)
TOP 6	"380-KV-Stromtransit-Freileitung durch das Bundesland Salzburg" (17/PET) In der Sitzung vom 20. September 2007 vertagt!
TOP 7	"Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET)
TOP 8	"Erhaltung des jüdischen Friedhofs Währing", (19/PET)
TOP 9	"Gegen die geplante Aufhebung des Kündigungsschutzes für Lehrlinge, zum Schutz der jungen ArbeitnehmerInnen, zur Sicherung ihrer Rechte", (20/PET)
TOP 10	"Kein Rauchverbot in ÖBB-Zügen - Raucherabteile müssen erhalten bleiben", (21/PET)
TOP 11	"4 Jahre sind genug! Stopp dem Demokratieabbau!" (11/BI)
TOP 12	"Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI)
TOP 13	"Kärntner Petition für eine Erhebung der Muttersprache" (13/BI)
TOP 14	"Mehr QUALität in der LEgasthenietherapie" (14/BI)
TOP 15	"Erhaltung des Glückspielmonopols und Sicherung der österreichischen Bundessportförderung", (1/PET)
TOP 16	"Offenhalten der Fahrkartenschalter der ÖBB entlang der Westbahnstrecke", (2/PET)
TOP 17	"Der Einbringung einer zusätzlichen gesetzlichen Bestimmung zum bestehenden Ökostromgesetz", (5/PET) In der Sitzung vom 20. September 2007 vertagt!
TOP 18	"Um- bzw. Neubau des Bahnhofs Bruck an der Mur", (7/PET)
TOP 19	Änderung der Terminologie "Geistig abnorme Rechtsbrecher" sowie "Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher", (8/PET)
TOP 20	"Anerkennung von Taubblindheit als eigenständige Behinderung" (9/PET)
TOP 21	"Übernahme der HTL für Gesundheitstechnik in Mistelbach durch den Bund", (11/PET)
TOP 22	"Ein generelles Rauchverbot in allen öffentlichen geschlossenen Räumen und zum Schutz der Arbeitnehmer an allen Arbeitsplätzen, also auch in allen Pubs und Restaurants" (1/BI)
TOP 23	"Ohne Verbot geht's auch - Gegen ein generelles Rauchverbot in Gastronomiebetrieben" (8/BI)
TOP 24	"Legasthenie" (2/BI)
TOP 25	"Sonntagsöffnung" (4/BI) Wiederaufnahme der am 23. Mai 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 26	"Arbeitslos = Wertlos? Solidaritätspetition" (5/BI)
TOP 27	"EURO-Millionenvermögen besteuern" (6/BI)
TOP 28	"Beschäftigtenpetition Handel" (7/BI) Wiederaufnahme der am 23. Mai 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 29	"Gewalt in der Familie - Mehr Schutz für Kinder" (9/BI)
TOP 30	"WATERBIKE" (10/BI)

23.05.2007

2. Sitzung

Tagesordnung
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Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
23.05.2007	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss befasst sich mit breiter Themenpalette Nr. 392/2007
TOP 1	"Erhaltung des Glückspielmonopols und Sicherung der österreichischen Bundessportförderung", (1/PET)
TOP 2	"Offenhalten der Fahrkartenschalter der ÖBB entlang der Westbahnstrecke", (2/PET)
TOP 3	"Gegen die Demontage von Postkästen durch die Post AG und für die Novellierung des Postgesetzes zur flächendeckenden Sicherstellung der Österreicherinnen und Österreicher mit Postdienstleistungen", (4/PET)
TOP 4	"Der Einbringung einer zusätzlichen gesetzlichen Bestimmung zum bestehenden Ökostromgesetz", (5/PET) In der Sitzung vom 23. Mai 2007 vertagt!
TOP 5	"Mitwirkungsrechte der Bevölkerung bei der Neuerrichtung von Handymasten und Erlassung eines Grenzwertgesetzes durch den Bund", (6/PET)
TOP 6	"Um- bzw. Neubau des Bahnhofs Bruck an der Mur", (7/PET)
TOP 7	Änderung der Terminologie "Geistig abnorme Rechtsbrecher" sowie "Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher", (8/PET)
TOP 8	"Anerkennung von Taubblindheit als eigenständige Behinderung" (9/PET)
TOP 9	"Besseren Schutz der Tiere bei Lebendtiertransporten", (10/PET)
TOP 10	"Übernahme der HTL für Gesundheitstechnik in Mistelbach durch den Bund", (11/PET)
TOP 11	"Sicher zur Schule - ein Sitzplatz und ein Gurt für jedes Kind im Kindergarten- und Schulbus", (3/PET)
TOP 12	"Mehr Sicherheit im Schulbus - Recht auf einen Platz für jedes Kind im Schulverkehr" (3/BI)
TOP 13	"Ein generelles Rauchverbot in allen öffentlichen geschlossenen Räumen und zum Schutz der Arbeitnehmer an allen Arbeitsplätzen, also auch in allen Pubs und Restaurants" (1/BI)
TOP 14	"Ohne Verbot geht's auch - Gegen ein generelles Rauchverbot in Gastronomiebetrieben" (8/BI)
TOP 15	"Legasthenie" (2/BI)
TOP 16	"Sonntagsöffnung" (4/BI) In der Sitzung vom 23. Mai 2007 vertagt!
TOP 17	"Arbeitslos = Wertlos? Solidaritätspetition" (5/BI)
TOP 18	"EURO-Millionenvermögen besteuern" (6/BI)
TOP 19	"Beschäftigtenpetition Handel" (7/BI) In der Sitzung vom 23. Mai 2007 vertagt!
TOP 20	"Gewalt in der Familie - Mehr Schutz für Kinder" (9/BI)
TOP 21	"WATERBIKE" (10/BI)
TOP 22	Wahl einer Schriftführerin

29.11.2006

1. Sitzung

Tagesordnung
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(Konstituierung)

29.11.2006

Konstituierung

29.11.2006

Festsetzung der Mitgliederzahl

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Sitzungen des Ausschusses

Datum

Sitzungsüberblick

16.10.2008

Tagesordnung
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Sitzung abgesagt !

28.05.2008

6. Sitzung

Tagesordnung
HTML

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	Wahl einer Obfrau/eines Obmannes
TOP 2	"Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon und den EU-Beitritt der Türkei", (31/PET)
TOP 3	"Flucht ist kein Verbrechen", (32/PET)
TOP 4	"Autobahnauf- und -abfahrt West für den Flughafen Wien-Schwechat", (33/PET)
TOP 5	"Erhaltung und Schutz der waidgerechten Jagd und seiner kulturellen Tradition in Österreich", (34/PET)
TOP 6	"Anlagengenehmigungen in luftbelasteten Gebieten, Novelle des Immissionsschutzgesetzes-Luft (IG-L)", (35/PET)
TOP 7	"Petition für kindgerechte Bildung" (36/PET)
TOP 8	"Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsstudie zur möglichen Wiedererrichtung der Salzkammergut-Lokalbahn", (37/PET)
TOP 9	"Langstrecken-Lebend-Tiertransporte" (38/PET)
TOP 10	"Bahnausbau Pass Lueg (Tunnelkette Golling-Werfen)" (39/PET)
TOP 11	"Weizklamm-Tunnel" (40/PET)
TOP 12	"ÖPUL-2007-Programm verbessern!", (41/PET)
TOP 13	"Ja zum Klimaschutz" (19/BI)
TOP 14	"Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET)
TOP 15	"Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", "Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", (LAbg. R (26/PET)
TOP 16	"Wiedereröffnung eines Polizeipostens in Bärnbach" (27/PET)
TOP 17	"Resolution der Interessensgemeinschaft der Dialysepatienten und Nierentransplantierten Kärntens", (28/PET)
TOP 18	"Sicherer Schulweg - Wiederaufnahme des Gelegenheitsverkehrs zwischen Rechberg und Saxen", (29/PET)
TOP 19	"Behandlung des Sicherheitspolizeigesetzes im Innenausschuss des Nationalrates", (30/PET)
TOP 20	"Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI) In der Sitzung vom 28. Mai 2008 vertagt!
TOP 21	"Gegen Tiertransporte - Initiative gegen unnötige Tiertransporte" (16/BI) In der Sitzung vom 28. Mai 2008 vertagt!
TOP 22	"Bezahlte Fachausbildungsstellen für Klinische- und GesundheitspsychologInnen" (17/BI)
TOP 23	"Volksabstimmung über die Erweiterung der Verfassung durch 'Dreistufige Volksgesetzgebung' " (18/BI)

05.03.2008

5. Sitzung

Tagesordnung
HTML

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1	"Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", "Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", (LAbg. R (26/PET)
TOP 2	"Wiedereröffnung eines Polizeipostens in Bärnbach" (27/PET)
TOP 3	"Resolution der Interessensgemeinschaft der Dialysepatienten und Nierentransplantierten Kärntens", (28/PET)
TOP 4	"Sicherer Schulweg - Wiederaufnahme des Gelegenheitsverkehrs zwischen Rechberg und Saxen", (29/PET)
TOP 5	"Behandlung des Sicherheitspolizeigesetzes im Innenausschuss des Nationalrates", (30/PET)
TOP 6	"Gegen Tiertransporte - Initiative gegen unnötige Tiertransporte" (16/BI)
TOP 7	"Bezahlte Fachausbildungsstellen für Klinische- und GesundheitspsychologInnen" (17/BI)
TOP 8	"Volksabstimmung über die Erweiterung der Verfassung durch 'Dreistufige Volksgesetzgebung' " (18/BI)
TOP 9	"380-KV-Stromtransit-Freileitung durch das Bundesland Salzburg" (17/PET) Wiederaufnahme der am 28. November 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 10	"Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET) Wiederaufnahme der am 28. November 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 11	"Gegen Gewalt in den Medien", (22/PET)
TOP 12	"ÖSTERREICH GENTECHNIKFREI" (24/PET)
TOP 13	"Manifest der österreichischen Kinder- und Jugendorganisationen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit", (25/PET)
TOP 14	"Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI) In der Sitzung vom 5. März 2008 vertagt!
TOP 15	"Tierschutz als Rechtsgut in Verfassungsrang" (15/BI)

28.11.2007

4. Sitzung

Tagesordnung
HTML

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
28.11.2007	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss debattiert Anliegen engagierter Bürger Nr. 922/2007
TOP 1	"Gegen Gewalt in den Medien", (22/PET)
TOP 2	"JA! zur Wohnqualität! NEIN! Zum LKW-Dauerparken im Wohngebiet!", (23/PET)
TOP 3	"ÖSTERREICH GENTECHNIKFREI" (24/PET)
TOP 4	"Manifest der österreichischen Kinder- und Jugendorganisationen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit", (25/PET)
TOP 5	"Tierschutz als Rechtsgut in Verfassungsrang" (15/BI)
TOP 6	"Der Einbringung einer zusätzlichen gesetzlichen Bestimmung zum bestehenden Ökostromgesetz", (5/PET) Wiederaufnahme der am 20. September 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 7	"Mit Sicherheit mehr für Graz" (12/PET)
TOP 8	"Für rasche und wirksame Maßnahmen gegen die Drogenszene und für die Sicherheit", (13/PET)
TOP 9	"Abbau der Doppelmaut im Lungau", (15/PET)
TOP 10	"Um- und Ausbau des Hauptbahnhofes Salzburg", (16/PET)
TOP 11	"380-KV-Stromtransit-Freileitung durch das Bundesland Salzburg" (17/PET) In der Sitzung vom 28. November 2007 vertagt!
TOP 12	"Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET) In der Sitzung vom 28. November 2007 vertagt!
TOP 13	"Gegen die geplante Aufhebung des Kündigungsschutzes für Lehrlinge, zum Schutz der jungen ArbeitnehmerInnen, zur Sicherung ihrer Rechte", (20/PET)
TOP 14	"Kein Rauchverbot in ÖBB-Zügen - Raucherabteile müssen erhalten bleiben", (21/PET)
TOP 15	"Legasthenie" (2/BI)
TOP 16	"Mehr QUALität in der LEgasthenietherapie" (14/BI)
TOP 17	"Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI) In der Sitzung vom 28. November 2007 vertagt!

20.09.2007

3. Sitzung

Tagesordnung
HTML

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
20.09.2007	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Umfangreiche Tagesordnung im Petitionsausschuss Nr. 650/2007
TOP 1	"Mit Sicherheit mehr für Graz" (12/PET)
TOP 2	"Für rasche und wirksame Maßnahmen gegen die Drogenszene und für die Sicherheit", (13/PET)
TOP 3	"Erklärung der österreichischen Bürger- und Bürgerinnenkonferenz", (14/PET)
TOP 4	"Abbau der Doppelmaut im Lungau", (15/PET)
TOP 5	"Um- und Ausbau des Hauptbahnhofes Salzburg", (16/PET)
TOP 6	"380-KV-Stromtransit-Freileitung durch das Bundesland Salzburg" (17/PET) In der Sitzung vom 20. September 2007 vertagt!
TOP 7	"Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET)
TOP 8	"Erhaltung des jüdischen Friedhofs Währing", (19/PET)
TOP 9	"Gegen die geplante Aufhebung des Kündigungsschutzes für Lehrlinge, zum Schutz der jungen ArbeitnehmerInnen, zur Sicherung ihrer Rechte", (20/PET)
TOP 10	"Kein Rauchverbot in ÖBB-Zügen - Raucherabteile müssen erhalten bleiben", (21/PET)
TOP 11	"4 Jahre sind genug! Stopp dem Demokratieabbau!" (11/BI)
TOP 12	"Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI)
TOP 13	"Kärntner Petition für eine Erhebung der Muttersprache" (13/BI)
TOP 14	"Mehr QUALität in der LEgasthenietherapie" (14/BI)
TOP 15	"Erhaltung des Glückspielmonopols und Sicherung der österreichischen Bundessportförderung", (1/PET)
TOP 16	"Offenhalten der Fahrkartenschalter der ÖBB entlang der Westbahnstrecke", (2/PET)
TOP 17	"Der Einbringung einer zusätzlichen gesetzlichen Bestimmung zum bestehenden Ökostromgesetz", (5/PET) In der Sitzung vom 20. September 2007 vertagt!
TOP 18	"Um- bzw. Neubau des Bahnhofs Bruck an der Mur", (7/PET)
TOP 19	Änderung der Terminologie "Geistig abnorme Rechtsbrecher" sowie "Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher", (8/PET)
TOP 20	"Anerkennung von Taubblindheit als eigenständige Behinderung" (9/PET)
TOP 21	"Übernahme der HTL für Gesundheitstechnik in Mistelbach durch den Bund", (11/PET)
TOP 22	"Ein generelles Rauchverbot in allen öffentlichen geschlossenen Räumen und zum Schutz der Arbeitnehmer an allen Arbeitsplätzen, also auch in allen Pubs und Restaurants" (1/BI)
TOP 23	"Ohne Verbot geht's auch - Gegen ein generelles Rauchverbot in Gastronomiebetrieben" (8/BI)
TOP 24	"Legasthenie" (2/BI)
TOP 25	"Sonntagsöffnung" (4/BI) Wiederaufnahme der am 23. Mai 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 26	"Arbeitslos = Wertlos? Solidaritätspetition" (5/BI)
TOP 27	"EURO-Millionenvermögen besteuern" (6/BI)
TOP 28	"Beschäftigtenpetition Handel" (7/BI) Wiederaufnahme der am 23. Mai 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 29	"Gewalt in der Familie - Mehr Schutz für Kinder" (9/BI)
TOP 30	"WATERBIKE" (10/BI)

23.05.2007

2. Sitzung

Tagesordnung
HTML

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
23.05.2007	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss befasst sich mit breiter Themenpalette Nr. 392/2007
TOP 1	"Erhaltung des Glückspielmonopols und Sicherung der österreichischen Bundessportförderung", (1/PET)
TOP 2	"Offenhalten der Fahrkartenschalter der ÖBB entlang der Westbahnstrecke", (2/PET)
TOP 3	"Gegen die Demontage von Postkästen durch die Post AG und für die Novellierung des Postgesetzes zur flächendeckenden Sicherstellung der Österreicherinnen und Österreicher mit Postdienstleistungen", (4/PET)
TOP 4	"Der Einbringung einer zusätzlichen gesetzlichen Bestimmung zum bestehenden Ökostromgesetz", (5/PET) In der Sitzung vom 23. Mai 2007 vertagt!
TOP 5	"Mitwirkungsrechte der Bevölkerung bei der Neuerrichtung von Handymasten und Erlassung eines Grenzwertgesetzes durch den Bund", (6/PET)
TOP 6	"Um- bzw. Neubau des Bahnhofs Bruck an der Mur", (7/PET)
TOP 7	Änderung der Terminologie "Geistig abnorme Rechtsbrecher" sowie "Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher", (8/PET)
TOP 8	"Anerkennung von Taubblindheit als eigenständige Behinderung" (9/PET)
TOP 9	"Besseren Schutz der Tiere bei Lebendtiertransporten", (10/PET)
TOP 10	"Übernahme der HTL für Gesundheitstechnik in Mistelbach durch den Bund", (11/PET)
TOP 11	"Sicher zur Schule - ein Sitzplatz und ein Gurt für jedes Kind im Kindergarten- und Schulbus", (3/PET)
TOP 12	"Mehr Sicherheit im Schulbus - Recht auf einen Platz für jedes Kind im Schulverkehr" (3/BI)
TOP 13	"Ein generelles Rauchverbot in allen öffentlichen geschlossenen Räumen und zum Schutz der Arbeitnehmer an allen Arbeitsplätzen, also auch in allen Pubs und Restaurants" (1/BI)
TOP 14	"Ohne Verbot geht's auch - Gegen ein generelles Rauchverbot in Gastronomiebetrieben" (8/BI)
TOP 15	"Legasthenie" (2/BI)
TOP 16	"Sonntagsöffnung" (4/BI) In der Sitzung vom 23. Mai 2007 vertagt!
TOP 17	"Arbeitslos = Wertlos? Solidaritätspetition" (5/BI)
TOP 18	"EURO-Millionenvermögen besteuern" (6/BI)
TOP 19	"Beschäftigtenpetition Handel" (7/BI) In der Sitzung vom 23. Mai 2007 vertagt!
TOP 20	"Gewalt in der Familie - Mehr Schutz für Kinder" (9/BI)
TOP 21	"WATERBIKE" (10/BI)
TOP 22	Wahl einer Schriftführerin

29.11.2006

1. Sitzung

Tagesordnung
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(Konstituierung)

29.11.2006

Konstituierung

29.11.2006

Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

Tagesordnung
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Nr

Tagesordnungspunkt

TOP 2

"Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon und den EU-Beitritt der Türkei", (31/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon und den EU-Beitritt der Türkei", (31/PET)
28.05.2008	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V, G. Dagegen: F, B

TOP 14

"Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET)
28.05.2008	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V, G, F. Dagegen: B

TOP 16

"Wiedereröffnung eines Polizeipostens in Bärnbach" (27/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Wiedereröffnung eines Polizeipostens in Bärnbach" (27/PET)
28.05.2008	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V. Dagegen: G, F, B

TOP 19

"Behandlung des Sicherheitspolizeigesetzes im Innenausschuss des Nationalrates", (30/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Behandlung des Sicherheitspolizeigesetzes im Innenausschuss des Nationalrates", (30/PET)
28.05.2008	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V. Dagegen: G, F, B

Tagesordnung
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Nr

Tagesordnungspunkt

TOP 8

"Für rasche und wirksame Maßnahmen gegen die Drogenszene und für die Sicherheit", (13/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Für rasche und wirksame Maßnahmen gegen die Drogenszene und für die Sicherheit", (13/PET)
28.11.2007	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

TOP 10

"Um- und Ausbau des Hauptbahnhofes Salzburg", (16/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Um- und Ausbau des Hauptbahnhofes Salzburg", (16/PET)
28.11.2007	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

TOP 13

"Gegen die geplante Aufhebung des Kündigungsschutzes für Lehrlinge, zum Schutz der jungen ArbeitnehmerInnen, zur Sicherung ihrer Rechte", (20/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Gegen die geplante Aufhebung des Kündigungsschutzes für Lehrlinge, zum Schutz der jungen ArbeitnehmerInnen, zur Sicherung ihrer Rechte", (20/PET)
28.11.2007	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V, G. Dagegen: F, B

TOP 14

"Kein Rauchverbot in ÖBB-Zügen - Raucherabteile müssen erhalten bleiben", (21/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Kein Rauchverbot in ÖBB-Zügen - Raucherabteile müssen erhalten bleiben", (21/PET)
28.11.2007	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V, G, B. Dagegen: F

Tagesordnung
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Nr

Tagesordnungspunkt

TOP 3

"Erklärung der österreichischen Bürger- und Bürgerinnenkonferenz", (14/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Erklärung der österreichischen Bürger- und Bürgerinnenkonferenz", (14/PET)
20.09.2007	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V, G. Dagegen: F, B

TOP 8

"Erhaltung des jüdischen Friedhofs Währing", (19/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Erhaltung des jüdischen Friedhofs Währing", (19/PET)
20.09.2007	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V, F, B. Dagegen: G

TOP 11

"4 Jahre sind genug! Stopp dem Demokratieabbau!" (11/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"4 Jahre sind genug! Stopp dem Demokratieabbau!" (11/BI)
20.09.2007	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V, G, B. Dagegen: F

TOP 13

"Kärntner Petition für eine Erhebung der Muttersprache" (13/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Kärntner Petition für eine Erhebung der Muttersprache" (13/BI)
20.09.2007	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V, G. Dagegen: F, B

TOP 15

"Erhaltung des Glückspielmonopols und Sicherung der österreichischen Bundessportförderung", (1/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Erhaltung des Glückspielmonopols und Sicherung der österreichischen Bundessportförderung", (1/PET)
20.09.2007	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V. Dagegen: G, F, B

TOP 18

"Um- bzw. Neubau des Bahnhofs Bruck an der Mur", (7/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Um- bzw. Neubau des Bahnhofs Bruck an der Mur", (7/PET)
20.09.2007	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

TOP 19

Änderung der Terminologie "Geistig abnorme Rechtsbrecher" sowie "Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher", (8/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	Änderung der Terminologie "Geistig abnorme Rechtsbrecher" sowie "Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher", (8/PET)
20.09.2007	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V, F, B. Dagegen: G

TOP 21

"Übernahme der HTL für Gesundheitstechnik in Mistelbach durch den Bund", (11/PET)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Übernahme der HTL für Gesundheitstechnik in Mistelbach durch den Bund", (11/PET)
20.09.2007	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

TOP 25

"Sonntagsöffnung" (4/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Sonntagsöffnung" (4/BI)
20.09.2007	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

TOP 26

"Arbeitslos = Wertlos? Solidaritätspetition" (5/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Arbeitslos = Wertlos? Solidaritätspetition" (5/BI)
20.09.2007	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V, F, B. Dagegen: G

TOP 27

"EURO-Millionenvermögen besteuern" (6/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"EURO-Millionenvermögen besteuern" (6/BI)
20.09.2007	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V, B. Dagegen: G, F

TOP 28

"Beschäftigtenpetition Handel" (7/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Beschäftigtenpetition Handel" (7/BI)
20.09.2007	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

TOP 29

"Gewalt in der Familie - Mehr Schutz für Kinder" (9/BI)

Datum	Beschluss	Protokoll
	"Gewalt in der Familie - Mehr Schutz für Kinder" (9/BI)
20.09.2007	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: S, V, G, B. Dagegen: F

Veröffentlichungen und Berichte

Keine Dokumente vorhanden.

Keine unerledigten Verhandlungsgegenstände.

Petitionen und BI (1/A-PB XXIII. GP) von 29.11.2006 bis 27.10.2008

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Sitzungen des Ausschusses

Beschlüsse

Veröffentlichungen und Berichte

Obfrau

Obfraustellvertreter:in

Dokumente

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