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Petitionen und BI (1/A-PB XXIII. GP) von 29.11.2006 bis 27.10.2008

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Sitzungen des Ausschusses

Datum Sitzungsüberblick
16.10.2008


Sitzung abgesagt !
28.05.2008

6. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1 Wahl einer Obfrau/eines Obmannes
TOP 2 "Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon und den EU-Beitritt der Türkei", (31/PET)
TOP 3 "Flucht ist kein Verbrechen", (32/PET)
TOP 4 "Autobahnauf- und -abfahrt West für den Flughafen Wien-Schwechat", (33/PET)
TOP 5 "Erhaltung und Schutz der waidgerechten Jagd und seiner kulturellen Tradition in Österreich", (34/PET)
TOP 6 "Anlagengenehmigungen in luftbelasteten Gebieten, Novelle des Immissionsschutzgesetzes-Luft (IG-L)", (35/PET)
TOP 7 "Petition für kindgerechte Bildung" (36/PET)
TOP 8 "Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsstudie zur möglichen Wiedererrichtung der Salzkammergut-Lokalbahn", (37/PET)
TOP 9 "Langstrecken-Lebend-Tiertransporte" (38/PET)
TOP 10 "Bahnausbau Pass Lueg (Tunnelkette Golling-Werfen)" (39/PET)
TOP 11 "Weizklamm-Tunnel" (40/PET)
TOP 12 "ÖPUL-2007-Programm verbessern!", (41/PET)
TOP 13 "Ja zum Klimaschutz" (19/BI)
TOP 14 "Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET)
TOP 15 "Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", "Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", (LAbg. R (26/PET)
TOP 16 "Wiedereröffnung eines Polizeipostens in Bärnbach" (27/PET)
TOP 17 "Resolution der Interessensgemeinschaft der Dialysepatienten und Nierentransplantierten Kärntens", (28/PET)
TOP 18 "Sicherer Schulweg - Wiederaufnahme des Gelegenheitsverkehrs zwischen Rechberg und Saxen", (29/PET)
TOP 19 "Behandlung des Sicherheitspolizeigesetzes im Innenausschuss des Nationalrates", (30/PET)
TOP 20 "Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI)
In der Sitzung vom 28. Mai 2008 vertagt!
TOP 21 "Gegen Tiertransporte - Initiative gegen unnötige Tiertransporte" (16/BI)
In der Sitzung vom 28. Mai 2008 vertagt!
TOP 22 "Bezahlte Fachausbildungsstellen für Klinische- und GesundheitspsychologInnen" (17/BI)
TOP 23 "Volksabstimmung über die Erweiterung der Verfassung durch 'Dreistufige Volksgesetzgebung' " (18/BI)
05.03.2008

5. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1 "Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", "Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", (LAbg. R (26/PET)
TOP 2 "Wiedereröffnung eines Polizeipostens in Bärnbach" (27/PET)
TOP 3 "Resolution der Interessensgemeinschaft der Dialysepatienten und Nierentransplantierten Kärntens", (28/PET)
TOP 4 "Sicherer Schulweg - Wiederaufnahme des Gelegenheitsverkehrs zwischen Rechberg und Saxen", (29/PET)
TOP 5 "Behandlung des Sicherheitspolizeigesetzes im Innenausschuss des Nationalrates", (30/PET)
TOP 6 "Gegen Tiertransporte - Initiative gegen unnötige Tiertransporte" (16/BI)
TOP 7 "Bezahlte Fachausbildungsstellen für Klinische- und GesundheitspsychologInnen" (17/BI)
TOP 8 "Volksabstimmung über die Erweiterung der Verfassung durch 'Dreistufige Volksgesetzgebung' " (18/BI)
TOP 9 "380-KV-Stromtransit-Freileitung durch das Bundesland Salzburg" (17/PET)
Wiederaufnahme der am 28. November 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 10 "Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET)
Wiederaufnahme der am 28. November 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 11 "Gegen Gewalt in den Medien", (22/PET)
TOP 12 "ÖSTERREICH GENTECHNIKFREI" (24/PET)
TOP 13 "Manifest der österreichischen Kinder- und Jugendorganisationen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit", (25/PET)
TOP 14 "Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI)
In der Sitzung vom 5. März 2008 vertagt!
TOP 15 "Tierschutz als Rechtsgut in Verfassungsrang" (15/BI)
28.11.2007

4. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
28.11.2007 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss debattiert Anliegen engagierter Bürger Nr. 922/2007
TOP 1 "Gegen Gewalt in den Medien", (22/PET)
TOP 2 "JA! zur Wohnqualität! NEIN! Zum LKW-Dauerparken im Wohngebiet!", (23/PET)
TOP 3 "ÖSTERREICH GENTECHNIKFREI" (24/PET)
TOP 4 "Manifest der österreichischen Kinder- und Jugendorganisationen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit", (25/PET)
TOP 5 "Tierschutz als Rechtsgut in Verfassungsrang" (15/BI)
TOP 6 "Der Einbringung einer zusätzlichen gesetzlichen Bestimmung zum bestehenden Ökostromgesetz", (5/PET)
Wiederaufnahme der am 20. September 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 7 "Mit Sicherheit mehr für Graz" (12/PET)
TOP 8 "Für rasche und wirksame Maßnahmen gegen die Drogenszene und für die Sicherheit", (13/PET)
TOP 9 "Abbau der Doppelmaut im Lungau", (15/PET)
TOP 10 "Um- und Ausbau des Hauptbahnhofes Salzburg", (16/PET)
TOP 11 "380-KV-Stromtransit-Freileitung durch das Bundesland Salzburg" (17/PET)
In der Sitzung vom 28. November 2007 vertagt!
TOP 12 "Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET)
In der Sitzung vom 28. November 2007 vertagt!
TOP 13 "Gegen die geplante Aufhebung des Kündigungsschutzes für Lehrlinge, zum Schutz der jungen ArbeitnehmerInnen, zur Sicherung ihrer Rechte", (20/PET)
TOP 14 "Kein Rauchverbot in ÖBB-Zügen - Raucherabteile müssen erhalten bleiben", (21/PET)
TOP 15 "Legasthenie" (2/BI)
TOP 16 "Mehr QUALität in der LEgasthenietherapie" (14/BI)
TOP 17 "Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI)
In der Sitzung vom 28. November 2007 vertagt!
20.09.2007

3. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
20.09.2007 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Umfangreiche Tagesordnung im Petitionsausschuss Nr. 650/2007
TOP 1 "Mit Sicherheit mehr für Graz" (12/PET)
TOP 2 "Für rasche und wirksame Maßnahmen gegen die Drogenszene und für die Sicherheit", (13/PET)
TOP 3 "Erklärung der österreichischen Bürger- und Bürgerinnenkonferenz", (14/PET)
TOP 4 "Abbau der Doppelmaut im Lungau", (15/PET)
TOP 5 "Um- und Ausbau des Hauptbahnhofes Salzburg", (16/PET)
TOP 6 "380-KV-Stromtransit-Freileitung durch das Bundesland Salzburg" (17/PET)
In der Sitzung vom 20. September 2007 vertagt!
TOP 7 "Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET)
TOP 8 "Erhaltung des jüdischen Friedhofs Währing", (19/PET)
TOP 9 "Gegen die geplante Aufhebung des Kündigungsschutzes für Lehrlinge, zum Schutz der jungen ArbeitnehmerInnen, zur Sicherung ihrer Rechte", (20/PET)
TOP 10 "Kein Rauchverbot in ÖBB-Zügen - Raucherabteile müssen erhalten bleiben", (21/PET)
TOP 11 "4 Jahre sind genug! Stopp dem Demokratieabbau!" (11/BI)
TOP 12 "Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI)
TOP 13 "Kärntner Petition für eine Erhebung der Muttersprache" (13/BI)
TOP 14 "Mehr QUALität in der LEgasthenietherapie" (14/BI)
TOP 15 "Erhaltung des Glückspielmonopols und Sicherung der österreichischen Bundessportförderung", (1/PET)
TOP 16 "Offenhalten der Fahrkartenschalter der ÖBB entlang der Westbahnstrecke", (2/PET)
TOP 17 "Der Einbringung einer zusätzlichen gesetzlichen Bestimmung zum bestehenden Ökostromgesetz", (5/PET)
In der Sitzung vom 20. September 2007 vertagt!
TOP 18 "Um- bzw. Neubau des Bahnhofs Bruck an der Mur", (7/PET)
TOP 19 Änderung der Terminologie "Geistig abnorme Rechtsbrecher" sowie "Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher", (8/PET)
TOP 20 "Anerkennung von Taubblindheit als eigenständige Behinderung" (9/PET)
TOP 21 "Übernahme der HTL für Gesundheitstechnik in Mistelbach durch den Bund", (11/PET)
TOP 22 "Ein generelles Rauchverbot in allen öffentlichen geschlossenen Räumen und zum Schutz der Arbeitnehmer an allen Arbeitsplätzen, also auch in allen Pubs und Restaurants" (1/BI)
TOP 23 "Ohne Verbot geht's auch - Gegen ein generelles Rauchverbot in Gastronomiebetrieben" (8/BI)
TOP 24 "Legasthenie" (2/BI)
TOP 25 "Sonntagsöffnung" (4/BI)
Wiederaufnahme der am 23. Mai 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 26 "Arbeitslos = Wertlos? Solidaritätspetition" (5/BI)
TOP 27 "EURO-Millionenvermögen besteuern" (6/BI)
TOP 28 "Beschäftigtenpetition Handel" (7/BI)
Wiederaufnahme der am 23. Mai 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 29 "Gewalt in der Familie - Mehr Schutz für Kinder" (9/BI)
TOP 30 "WATERBIKE" (10/BI)
23.05.2007

2. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
23.05.2007 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss befasst sich mit breiter Themenpalette Nr. 392/2007
TOP 1 "Erhaltung des Glückspielmonopols und Sicherung der österreichischen Bundessportförderung", (1/PET)
TOP 2 "Offenhalten der Fahrkartenschalter der ÖBB entlang der Westbahnstrecke", (2/PET)
TOP 3 "Gegen die Demontage von Postkästen durch die Post AG und für die Novellierung des Postgesetzes zur flächendeckenden Sicherstellung der Österreicherinnen und Österreicher mit Postdienstleistungen", (4/PET)
TOP 4 "Der Einbringung einer zusätzlichen gesetzlichen Bestimmung zum bestehenden Ökostromgesetz", (5/PET)
In der Sitzung vom 23. Mai 2007 vertagt!
TOP 5 "Mitwirkungsrechte der Bevölkerung bei der Neuerrichtung von Handymasten und Erlassung eines Grenzwertgesetzes durch den Bund", (6/PET)
TOP 6 "Um- bzw. Neubau des Bahnhofs Bruck an der Mur", (7/PET)
TOP 7 Änderung der Terminologie "Geistig abnorme Rechtsbrecher" sowie "Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher", (8/PET)
TOP 8 "Anerkennung von Taubblindheit als eigenständige Behinderung" (9/PET)
TOP 9 "Besseren Schutz der Tiere bei Lebendtiertransporten", (10/PET)
TOP 10 "Übernahme der HTL für Gesundheitstechnik in Mistelbach durch den Bund", (11/PET)
TOP 11 "Sicher zur Schule - ein Sitzplatz und ein Gurt für jedes Kind im Kindergarten- und Schulbus", (3/PET)
TOP 12 "Mehr Sicherheit im Schulbus - Recht auf einen Platz für jedes Kind im Schulverkehr" (3/BI)
TOP 13 "Ein generelles Rauchverbot in allen öffentlichen geschlossenen Räumen und zum Schutz der Arbeitnehmer an allen Arbeitsplätzen, also auch in allen Pubs und Restaurants" (1/BI)
TOP 14 "Ohne Verbot geht's auch - Gegen ein generelles Rauchverbot in Gastronomiebetrieben" (8/BI)
TOP 15 "Legasthenie" (2/BI)
TOP 16 "Sonntagsöffnung" (4/BI)
In der Sitzung vom 23. Mai 2007 vertagt!
TOP 17 "Arbeitslos = Wertlos? Solidaritätspetition" (5/BI)
TOP 18 "EURO-Millionenvermögen besteuern" (6/BI)
TOP 19 "Beschäftigtenpetition Handel" (7/BI)
In der Sitzung vom 23. Mai 2007 vertagt!
TOP 20 "Gewalt in der Familie - Mehr Schutz für Kinder" (9/BI)
TOP 21 "WATERBIKE" (10/BI)
TOP 22 Wahl einer Schriftführerin
29.11.2006

1. Sitzung

(Konstituierung)
29.11.2006

Konstituierung
29.11.2006

Festsetzung der Mitgliederzahl

Obfrau

Ulrike Königsberger-Ludwig

Obfraustellvertreter

Dr. Gerhard Kurzmann

Rainer Wimmer

Karl Freund

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