Parlamentarische Materialien

Stenographisches Protokoll

57. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXIII. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 10. April 2008

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 10. April 2008: 18.51 – 18.52 Uhr

*****

Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 4

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 4

Eingebracht wurden

Anfragebeantwortungen

der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen (3533/AB zu 3559/J)

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen (3534/AB zu 3566/J)

der Bundesministerin für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen (3535/AB zu 3673/J)

der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend auf die Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen (3536/AB zu 3580/J)

der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (3537/AB zu 3609/J)

der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen (3538/AB zu 3641/J)

der Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst auf die Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen (3539/AB zu 3621/J)

der Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst auf die Anfrage der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen (3540/AB zu 3728/J)

18.51.00

Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll57. Sitzung / Seite 2

Beginn der Sitzung: 18.51 Uhr

Vorsitzender: Zweiter Präsident Dr. Michael Spindelegger.

*****

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 3533/AB bis 3540/AB.

B) Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

AuftraggeberInnen-Haftungsgesetz (523 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz geändert wird (524 d.B.),

Antrag 697/A(E) der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Unterstützung von Menschen mit Behinderungen aufgrund von Diskriminierung;

Außenpolitischer Ausschuss:

Antrag 700/A(E) der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhandlungen zur Überwindung der Teilung Zyperns,

Antrag 703/A(E) der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsetzung einer EU-Beauftragten für die Rechte der Frauen im Bereich der Entwicklungspolitik;

Familienausschuss:

Antrag 706/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner und Kollegen betreffend Implementierung des Ausbildungsmodells „Lehre mit Matura“ in das Familienlastenausgleichsgesetz,

Antrag 707/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner und Kollegen betreffend Schaffung von mehr Transparenz bei den Auszahlungsmodalitäten von Familienleistungen und Vereinheitlichung derselben,

Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll57. Sitzung / Seite 3

Antrag 708/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner und Kollegen betreffend Implementierung der Ausbildung der medizinischen Heilmasseure in das Familienlastenausgleichsgesetz;

Finanzausschuss:

Antrag 690/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Euro-Banknoten mit Brailleschrift,

Antrag 699/A(E) der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Einführung einer allgemeinen Finanztransaktionssteuer auf EU-Ebene und globaler Ebene zur Finanzierung von Entwicklungszusammenarbeit sowie sozialer und ökologischer Maßnahmen;

Gesundheitsausschuss:

Antrag 692/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wieder-in-Kraft-Setzen des Bazillenausscheidergesetzes;

Ausschuss für innere Angelegenheiten:

Antrag 689/A(E) der Abgeordneten Dr. Robert Aspöck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostentragung der Bergung von Fliegerbomben;

Kulturausschuss:

Antrag 691/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erschließung der Kunst- und Kulturwelt für sehbehinderte Menschen;

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:

Antrag 701/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung der biologischen Vielfalt und einer gentechnikfreien Landwirtschaft;

Ausschuss für Menschenrechte:

Antrag 702/A(E) der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend gemeinsame EU-Positionen und Aktionen zur Lage in Tibet;

Umweltausschuss:

Antrag 693/A(E) der Abgeordneten Alois Gradauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Möglichkeit einer teilweisen Erdverkabelung von 380-kV-Leitungen;

Unterrichtsausschuss:

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Erlangung der Studienberechtigung für Studien an Pädagogischen Hochschulen (Hochschul-Studienberechtigungsgesetz – HStudBerG) erlassen sowie das Hochschulgesetz 2005 und das Privatschulgesetz geändert werden (522 d.B.),

Antrag 698/A(E) der Abgeordneten Barbara Zwerschitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beiziehung von GynäkologInnen im schulischen Sexualkunde-Unterricht,

Antrag 705/A der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird;

Verfassungsausschuss:

Antrag 694/A der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Aufgaben, Finanzierung und Wahlwerbung politischer Parteien (Parteigesetz – PartG), BGBl. Nr. 404/1975, geändert wird,

Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll57. Sitzung / Seite 4

Antrag 704/A der Abgeordneten Dr. Robert Aspöck, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Volksabstimmungsgesetz 1972, BGBl. Nr. 79/1972, geändert wird;

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:

Antrag 687/A(E) der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entlastung der kleinen und mittleren Betriebe und die Erhöhung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes,

Antrag 688/A(E) der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklung eines Masterplanes zum Bürokratieabbau,

Antrag 696/A(E) der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kollegin und Kollegen betreffend Schaffung einer bundeseinheitlichen Berufsausbildung für Bademeister;

Wissenschaftsausschuss:

Antrag 695/A der Abgeordneten Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002) und das Bundesgesetz über die Organisation der Pädagogischen Hochschulen und ihre Studien (Hochschulgesetz 2005) geändert werden.

*****