NATIONALRAT

 

MITTEILUNG

 

           Die nächste (31.) Sitzung des Nationalrates findet Donnerstag, den 14. Juni 2018, um 9 Uhr statt.

 

           Die Sitzung beginnt mit einer Fragestunde.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         EU-Erklärungen des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie gemäß § 74b Abs. 1 lit b der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema "Ausblick auf die Schwerpunkte der bevorstehenden EU-Ratspräsidentschaft"

2.)         Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 261/A der Abgeordneten Nico Marchetti, Wendelin Mölzer, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schülervertretungengesetz geändert wird (167 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Nico Marchetti

3.)         Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 260/A der Abgeordneten Mag. Dr. Rudolf Taschner, Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Privatschulgesetz geändert wird (168 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Mag. Dr. Rudolf Taschner

4.)         Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 191/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der Ganztagsschulen (169 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Dipl.-Ing. Christian Schandor

5.)         Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 192/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Kolleginnen und Kollegen betreffend Digitalisierung im Bildungsbereich (170 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Dr. Maria Theresia Niss, MBA

6.)         Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 161/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ermöglichung eines Chancen- und Innovationspakets für die österreichischen Schulen (171 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Dipl.-Ing. Alois Rosenberger

7.)         Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 201/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ermöglichung einer Integrationsstiftung (172 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Efgani Dönmez, PMM

8.)         Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 232/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung des Unterrichtsfachs "Ethik und Religionen" (173 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Mag. Dr. Rudolf Taschner

9.)         Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2018 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG  (III-98/160 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Dr. Dagmar Belakowitsch

10.)       Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 214/A der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 und das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz geändert werden (161 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Norbert Sieber

11.)       Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 226/A der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommenstransparenzgesetz geschaffen wird (162 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Petra Wagner

12.)       Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 213/A(E) der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung der Ausbildungsgarantie bis 25 auch 2019 (163 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Mag. Ernst Gödl

13.)       Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (146 d.B.): Bundes­gesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (29. StVO-Novelle) (174 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Ing. Christian Pewny

14.)       Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (72 d.B.): Bundes­gesetz, mit dem das Gefahrgutbeförderungsgesetz geändert wird (GGBG-Novelle 2018) (175 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Andreas Ottenschläger

15.)       Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 207/A der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz - FAGG geändert wird (176 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Christian Hafenecker, MA

16.)       Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 268/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entrümpelung radverkehrsfeindlicher gesetzlicher Regelungen (177 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Johannes Schmuckenschlager

 

Wien, 2018 06 13

 

Mag. Wolfgang Sobotka

Präsident

 

Hermann Gahr

Schriftführer

Wolfgang Zanger

Schriftführer

 

 

Aviso

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Debatte über die Tagesordnungs­punkte 9 bis 12 unter einem durch­zu­führen.

 

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          Nach Beendigung der 31. Sitzung wird eine weitere (32.) Sitzung des Natio­nalrates stattfinden.

 

          In dieser Sitzung werden die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen sowie Zuweisungen durch den Präsidenten erfolgen.