Mandatsverzicht und Angelobung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Herr Abgeordneter Josef Schellhorn auf sein Mandat verzichtet hat und an seiner Stelle Frau Mag. Julia Seidl in den Nationalrat berufen wurde.

Da der Wahlschein bereits vorliegt und die Genannte im Haus anwesend ist, darf ich sogleich zur Angelobung kommen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die neue Abgeordnete mit den Worten „Ich gelobe“ den Eid ablegen.

Ich ersuche nunmehr den Schriftführer, Herrn Abgeordneten Zanger, um die Verlesung der Gelöbnisformel. – Bitte.

Schriftführer Wolfgang Zanger: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Re­publik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller ande­ren Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

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(Abg. Mag. Julia Seidl leistet die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Vielen herzlichen Dank. – Seien Sie begrüßt in unserer Mitte! (Allgemeiner Beifall.)

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundes­kanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Bundeskanzler Sebastian Kurz wird durch Vizekanzler Mag. Werner Kogler, Bundes­mi­nister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. durch Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Elisabeth Köstinger und Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Marga­rete Schramböck durch Bundesministerin für EU und Verfassung Mag. Karoline Edtstadler vertreten.

Ferner darf ich bekannt geben, dass die Mitglieder der Bundesregierung, die sich einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt vertreten werden:

Bundesminister für Arbeit Mag. Dr. Martin Kocher wird durch Bundesminister für Sozia­les, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Dr. Wolfgang Mückstein und Bundes­ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leo­nore Gewessler, BA durch Staatssekretär im Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Dr. Magnus Brunner, LL.M. vertreten.

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Ich darf bekannt geben – das hat sich nicht geändert –, dass diese Sitzung wie bisher von ORF 2 bis 13 Uhr und von ORF III bis 19.15 Uhr live übertragen wird, anschließend wird die Sitzung in der TVthek kommentiert übertragen.