Plenarsitzung

des Nationalrates

Stenographisches Protokoll

246. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

Donnerstag, 14. Dezember 2023

XXVII. Gesetzgebungsperiode

Nationalratssaal

Stenographisches Protokoll

246. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXVII. Gesetzgebungsperiode  Donnerstag, 14. Dezember 2023

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 14. Dezember 2023: 18.52 – 18.53 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ......................................................................................................         2

Ausschüsse

Zuweisungen ...........................................................................................................         2

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Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll246. Sitzung, 246. Sitzung des Nationalrats im Anschluss an die 245. NR-Sitzung / Seite 2

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18.52.53Beginn der Sitzung: 18.52 Uhr

Vorsitzende: Zweite Präsidentin Doris Bures.

18.52.54*****

Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 246. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Bettina Rausch-Amon, Julia Elisabeth Herr, Klaus Köchl, Petra Tanzler, MMag. DDr. Fuchs, Wolfgang
Zanger, Heike Grebien, Bedrana Ribo, MA, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer und Mag. Julia Seidl.

Einlauf und Zuweisungen

Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Außenpolitischer Ausschuss:

Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Initiative zur Erweiterung des Römer Statuts, um genderbasierte Apartheid zu verbieten (3803/A(E))

Ausschuss für Familie und Jugend:

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend erweiterter Beobachtungszeitraum für das Erfordernis der Erwerbstätigkeit beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld (3802/A(E))

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Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll246. Sitzung, 246. Sitzung des Nationalrats im Anschluss an die 245. NR-Sitzung / Seite 3

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Justizausschuss:

Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Initiative zur Erweiterung des Römer Statuts, um genderbasierte Apartheid zu verbieten (3804/A(E))

Unterrichtsausschuss:

Antrag der Abgeordneten Christian Oxonitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Kinder und Jugendliche durch politische Krisen begleiten und Demokratiebildung ausbauen" (3805/A(E))

Verfassungsausschuss:

Antrag der Abgeordneten Mag. Muna Duzdar, Kolleginnen und Kollegen betreffend "ORF-Finanzierung sozial gestalten" (3806/A(E))

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Präsidentin Doris Bures: Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für morgen, Freitag, den 15. Dezember, um 9 Uhr ein. Die Tagesordnung ist
auf schriftlichem Wege ergangen.

Weiters gebe ich bekannt, dass jetzt im Anschluss an diese Sitzung
der Geschäftsordnungsausschuss im Lokal 5 tagen wird.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend.

Die Sitzung ist geschlossen.

18.53.40Schluss der Sitzung: 18.53 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

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