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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, ich darf Sie recht herzlich zur 264. Sitzung des National­rates begrüßen und eröffne damit die Sitzung.

Ich grüße die Journalistinnen und Journalisten auf den Rängen und unsere Be­sucher:innen auf der Galerie, aber auch die Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Fernsehgeräten.

Ich darf, bevor wir zur Fragestunde kommen, noch unserem Fußballteam recht herzlich gratulieren, dieses ist beim internationalen Parlamentarierfußball­turnier mit dem silbernen Pokal ausgezeichnet worden und hat sich nur den Fin­nen geschlagen geben müssen. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

Eine Gratulation an das Team und Kapitän Hanger. Das Schöne war: Es waren alle Parteien vertreten, sogar die Damen haben mitgespielt – sehr profes­sionell, Frau Abgeordnete Prammer –, also es war wirklich eine große Freude. Würden wir überall so gut abschneiden, wäre es noch besser. (Heiterkeit bei der ÖVP.)

Für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ing. Rein­hold Einwallner (Unruhe im Saal – der Präsident gibt das Glockenzeichen), Hermann Brückl, MA, Mag. Gerhard Kaniak, Herbert Kickl, Lukas Hammer, Mag. Markus Koza, Michel Reimon, MBA, David Stögmüller und Josef Schellhorn. (Abg. Leichtfried: Wo ist Kickl?)

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Bundesminister für Finanzen Dr. Magnus Brunner, LL.M. wird durch Bundesmi­nister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch und Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasser­wirtschaft Mag. Norbert Totschnig, MSc durch Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek vertreten.

Ferner darf ich mitteilen, dass die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregie­rung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt gegeben wurde:

Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. wird durch Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher und Bundesminister für Inneres Mag. Gerhard Karner wird bis 19 Uhr von Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft Mag. Norbert Totschnig, MSc und danach von Bundesministerin für EU und Verfassung Mag. Karoline Edtstadler vertreten.

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Wie üblich überträgt der ORF die Sitzung bis 13 Uhr auf ORF 2 und auf ORF III bis 19.15 Uhr; danach wird die Sitzung in der TVthek kommentiert übertragen.