RLW

Die Fachinfos des RLW bieten Parlamentarierierinnen und Parlamentariern sowie Klubs Unterstützung für ihre parlamentarische Arbeit. Gleich­zeitig sind sie ein Informationsservice mit fundierten Inhalten für Medienvertreterinnen und Medienvertreter, die interessierte Öffentlichkeit sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.

In diesem Bereich finden Sie folgende Inhalte:

• Fachdossiers
• Judikaturauswertungen parlamentsrelevanter Rechtsprechung
• Rechtsmonitorings
• Rechtsgutachten
• Parlamentsforschung
• Publikationen mit Parlamentsbezug
• Zukunftsthemen (Foresight und Technikfolgenabschätzung)

Alle Inhalte lassen sich nach Themen oder Zeitraum filtern sowie über die Volltextsuche durchstöbern. Weitere Informationen zu den einzelnen Kategorien erhalten Sie im Anschluss an das Suchmodul. FAQ zur Suche

Wissen Sie, wie das Parlament die Geldflüsse der Coronahilfen kontrolliert? Wie stehen Parlament und Justiz in Österreich zueinander? Oder wie soll häuslicher Gewalt vorgebeugt werden? 

Fachdossiers decken ein breites thematisches Spektrum ab: Sie erläutern die Grundlagen parlamentarischer Prozesse prägnant und präzise, widmen sich Themen, die für Mitglieder von Nationalrat und Bundesrat aktuell von Interesse sind, und ermöglichen so der Leserin bzw. dem Leser fokussierte Einblicke in ausgewählte Fragestellungen unterschiedlicher Politikfelder. Darüber hinaus finden sich in Fachdossiers Darstellungen aktueller Debatten sowie Hinweise auf interessante Literatur, Analysen und Statistiken. 

In den Judikaturauswertungen werden Entscheidungen von Gerichten zusammengefasst, die für das Parlament relevant sind. Das sind etwa Entscheidungen, die die Gesetzgebung, Parlamentsverwaltung oder politische Akteure und Akteurinnen betreffen.

So werden Entscheidungen österreichischer Gerichte ausgewertet, in denen es etwa um Untersuchungsausschüsse, das Gesetzgebungsverfahren, die Immunität von Abgeordneten, Wahlen oder das Recht auf Meinungsfreiheit im Zusammenhang mit Politikerinnen und Politikern geht. Darüber hinaus werden relevante Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union, des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und von deutschen Gerichten erfasst. In den Auswertungen werden der Sachverhalt, also der Hintergrund der Entscheidung, und die Begründung, die das Gericht gewählt hat, zusammenfassend dargestellt. 

In der Rubrik Rechtsgutachten finden sich Einschätzungen oder Informationen zu rechtlichen Fragestellungen in unterschiedlichen Rechtsgebieten. Sie betreffen insbesondere verfassungs-, unions- und parlamentsrechtliche Problemstellungen.

So werden teilweise ganz konkrete Fragen geprüft, wie etwa die Frage, ob nach den immunitätsrechtlichen Bestimmungen für eine Hausdurchsuchung in Abgeordnetenbüros und Klubräumlichkeiten immer eine Zustimmung des Nationalrats erforderlich ist. Auch rund um parlamentarische Untersuchungsausschüsse treten oft viele rechtliche Fragen auf, beispielsweise im Zusammenhang mit der Vorlage von Akten und Unterlagen. 

Zu maßgeblichen Rechtsmaterien in den Bereichen der Gesetzgebung und der Parlamentsverwaltung führt der RLW ein Rechtsmonitoring über neu eingelangte Ministerialentwürfe sowie nachfolgende Regierungsvorlagen durch.

Das betrifft unter anderem das Verfassungsrecht, Parlamentsrecht, Wahlrecht, Datenschutzrecht, Recht der Digitalisierung, Dienstrecht, Haushaltsrecht, Medien- und Urheberrecht, Vergaberecht und Parteienrecht. Auch Initiativanträge von Abgeordneten mehrerer Klubs, die zusammen über eine Mehrheit der Mitglieder im Nationalrat bzw. Bundesrat verfügen, werden im Rahmen dieses Rechtsmonitorings auf ihre Relevanz durchgesehen.

Der RLW widmet sich auch wissenschaftlicher Forschung, die sich mit Fragestellungen rund um Parlamente und den parlamentarischen Betrieb beschäftigt.

Der Bereich "Parlamentsforschung" vereint alle Informationen zum jährlich stattfindenden "Tag der Parlamentsforschung", zur Möglichkeit, ein "Forschungsjahr im Parlament" zu absolvieren, sowie zur "Digitalen Bibliographie Parlamentsforschung".

Die Publikationen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des RLW zeichnen sich durch eine große Bandbreite an Disziplinen und Fragestellungen aus, die von österreichischem und vergleichendem Recht über Ökonomie und Haushaltswesen bis hin zu sozialwissenschaftlichen und politiktheoretischen Arbeiten reichen.

Der Bereich "Publikationen" gibt eine Übersicht der Publikationstätigkeit von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des RLW und bietet - sofern verfügbar - die Inhalte unmittelbar zum Download an.

Außerdem sind vertiefende Studien, die im Auftrag der Parlamentsdirektion durchgeführt wurden, gesammelt verfügbar. 

Seit Mitte 2017 erhält das Parlament externe wissenschaftliche Unterstützung im Bereich Foresight und Technikfolgenabschätzung. 

Halbjährlich erscheinende Monitoringberichte in­form­ieren in wissenschaftlich fund­ierter Weise über technologische Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft. 

In einzeln beauftragten Studien werden Themen der Fore­sight und Technikfolgenabschätzung behandelt (z. B. zu Cybersecurity oder Blackout). 

Die Monitoringberichte und Studien untersützen die Mandatarinnen und Mandatare in ihrer parlamentarischen Tätigkeit. Die Expertise aus Foresight und Technikfolgenabschätzung rückt Bereiche in den Fokus, in denen Technologien gefördert werden sollten, weist aber auch darauf hin, wo Regulierungsbedarf besteht.

Der Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftliche Dienst (RLW) unterstützt die Tätigkeit des Nationalrats, des Bundesrats und der Parlamentsdirektion mit rechtlicher, ökonomischer und politikwissenschaftlicher Expertise und ermöglicht zielgerichteten Zugang zu Informationsgrundlagen. Der RLW besteht aus fünf Abteilungen:

• Öffentliches Recht & Legistik
• Parlamentswissenschaftliche Grundsatzarbeit
• Budgetdienst
• Rechtsangelegenheiten der Parlamentsdirektion
• Recht der Digitalisierung & Datenschutz 

Sie stellen Informationen und Analysen auf dem aktuellsten Stand der wissenschaftlichen und fachlichen Diskussionen zur Verfügung. Der RLW ist unparteiisch und bemüht sich um ein hohes Maß an Nachvollziehbarkeit und guter Verständlichkeit.

Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte dienen dem unverbindlichen Informationszweck und stellen keine rechtliche Beratung dar.