Opfer des Nationalsozialismus, Änderung (1100/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten und das Bundesministerium für Finanzen

Vorgesehen für den Verfassungsausschuß

171. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

172. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuß

Verfassungsausschuß: auf Tagesordnung in der 38. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuß: Bericht 1949 d.B.

Auf der Tagesordnung der 176. Sitzung des Nationalrates

176. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Harald Ofner und Genossen (AA-458)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: S, V, L, G

176. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

176. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

176. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 5995/BR d.B.

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 656. Sitzung

656. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Mag. John Gudenus und Genossen betreffend Durchsetzung von Vermögensansprüchen von ehemaligen Kriegsgefangenen, (80/UEA-BR/99)
abgelehnt

656. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Alfred Schöls

656. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

656. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen