Abfallwirtschaftsgesetz, Änderung (AWG-Novelle Batterien) (327 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Umweltausschuss

40. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

41. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Umweltausschuss

Umweltausschuss: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Umweltausschuss: Bericht 471 d.B.

Auf der Tagesordnung der 53. Sitzung des Nationalrates

53. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Veit Schalle, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterbindung der Monopolstellung des ARA-Systems durch konsequente Umsetzung der wettbewerbsrechtlichen Vorgaben und der von der Kommission vorgesehenen Auflagen (317/UEA)
abgelehnt
Dafür: G, F, B. Dagegen: S, V

53. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

53. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F. Dagegen: G, B

53. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F. Dagegen: G, B

Beschluss im Nationalrat 200/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 12.05.2008)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Umweltausschuss des Bundesrates

Umweltausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Umweltausschuss des Bundesrates: Bericht 7907/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 754. Sitzung

754. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Maria Mosbacher

754. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

754. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 200/BNR