Ermächtigung der österreichischen Vertreterin oder des österreichischen Vertreters im Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) gemäß Art. 50b Z 1 B-VG (2265 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorlage gem. § 74d Abs. 1

Zuweisung an den Ständiger Unterausschuss in ESM-Angelegenheiten

Ständiger Unterausschuss in ESM-Angelegenheiten: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Ständiger Unterausschuss in ESM-Angelegenheiten: Bericht 2272 d.B.

Auf der Tagesordnung der 198. Sitzung des Nationalrates

Beschluss ESM 5/BSESM

198. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der Blockadepolitik von Finanzministerin Fekter (1009/UEA)
abgelehnt
Dafür: G. Dagegen: S, V, F, B, T

198. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor den Folgen der Bankenrettung (1010/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B. Dagegen: S, V, G, T

198. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Volksabstimmung über den Verbleib in der Währungsunion (1011/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B. Dagegen: S, V, G, T

198. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

198. Sitzung des Nationalrates: Ermächtigung angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: F, G, B, T