direkte Demokratie gegen rot-schwarzen Reformstau und soziale Kälte (15996/J)

Einlangen im Nationalrat (Frist: 25.11.2013)

Übermittlung an das Bundeskanzleramt

219. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

219. Sitzung des Nationalrates: Aufruf der dringlichen Anfrage

219. Sitzung des Nationalrates: Mündliche Begründung der dringlichen Anfrage durch den Abgeordneten Heinz-Christian Strache

219. Sitzung des Nationalrates: Mündliche Beantwortung durch Werner Faymann

219. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Soziale Kälte - Jährliche Wertanpassung des Pflegegeldes, der Freibeträge für behinderte Menschen und der Familienleistungen an die Inflation, Mindestpension von 1200 Euro und Pensionsanpassung in Höhe des Pensionistenpreisindex sind Gebot der Stunde (1096/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, T. Dagegen: S, V, G, B

219. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitbestimmung der Bevölkerung bei Gemeindezusammenlegungen (1097/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G, B, T. Dagegen: S, V

219. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend endgültige Beseitgung des Pflegeregresses (1098/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G, B, T. Dagegen: S, V

219. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bestandsgarantie für Gemeinden durch verpflichtende Volksabstimmungen (1099/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G, B, T. Dagegen: S, V

219. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend direkte Demokratie bei Gemeindezusammenlegungen in der Steiermark (1100/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G, B, T. Dagegen: S, V

219. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung des steirischen Pflegeregresses (1101/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G, B, T. Dagegen: S, V

219. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Patchwork ist auch Familie, Alleinerzieher stärken bzw. sonstige Maßnahmen für Familien im 21. Jahrhundert" (1102/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B, T. Dagegen: S, V, G

219. Sitzung des Nationalrates: Dringliche Anfrage

Wortmeldungen in der Debatte