Rahmenübereinkommen des Europarates über den Wert des Kulturerbes für die Gesellschaft (200 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Kulturausschuss

34. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

34. Sitzung des Nationalrates: Vorschlag des Präsidenten Karlheinz Kopf auf Anwendung des verkürzten Verfahrens (kein Widerspruch)

Verkürztes Verfahren

Auf der Tagesordnung der 51. Sitzung des Nationalrates

51. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung des Unesco-Übereinkommens über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen bei den TTIP-Verhandlungen (303/UEA)
angenommen (58/E)
Dafür: S, V, G, T, N. Dagegen: F

51. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

51. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, F, G, T, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 100/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 16.01.2015)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 9312/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 837. Sitzung

837. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Josef Saller

837. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

837. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

837. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Ziffer 2 B-VG)

Beschluss im Bundesrat 100/BNR