Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Bulgarien über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kultur, Bildung, Wissenschaft und der Jugend (698 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss

82. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss

Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Außenpolitischer Ausschuss: Bericht 759 d.B.

Auf der Tagesordnung der 85. Sitzung des Nationalrates

85. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

85. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ, GRÜNE, NEOS, dagegen: STRONACH (dafür Andere)

Beschluss im Nationalrat 221/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 04.09.2015)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 9434/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 844. Sitzung

844. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Mag. Christian Jachs

844. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

844. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

844. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gemäß Artikel 50 Absatz 2 Ziffer 2 B-VG)

Beschluss im Bundesrat 221/BNR