Gesetzliches Budgetprovisorium 2018; Bundesfinanzrahmengesetz 2017 bis 2020, Änderung (30/A)

Einbringung im Nationalrat

Vorgesehen für den Budgetausschuss

2. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

3. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Budgetausschuss

4. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Dr. Angelika Winzig, Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Budgetausschuss (16/GO)
angenommen
mehrstimmig

Budgetausschuss: Fristsetzung für Berichterstattung: 15.12.2017

Budgetausschuss: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Budgetausschuss: Bericht 4 d.B.

Auf der Tagesordnung der 5. Sitzung des Nationalrates

5. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Angelika Winzig, Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen (AA-2)
angenommen
Dafür: V, F. Dagegen: S, N, P

5. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Kolleginnen und Kollegen auf Rückverweisung an den Budgetausschuss (61/GO)
abgelehnt

5. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

5. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, F. Dagegen: S, N, P

5. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, F. Dagegen: S, N, P

Beschluss im Nationalrat 4/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 16.02.2018)

kein Mitwirkungsrecht des Bundesrats

874. Sitzung: Bekanntgabe des Gesetzesbeschlusses