Dienstrechts-Novelle 2019 (607/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz, Büro der Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend und das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Verfassungsausschuss

60. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

61. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuss: Bericht 545 d.B.

Auf der Tagesordnung der 66. Sitzung des Nationalrates

66. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

66. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, F, J. Dagegen: S, N

66. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, F, J. Dagegen: S, N

Beschluss im Nationalrat 157/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 24.05.2019)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 10146/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 891. Sitzung

891. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Michael Schilchegger, MMag. Dr.

891. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

891. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 157/BNR