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Neutralitätsbericht (3924/A(E))

Status

Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 19. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 22. März 2024 vertagt.

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
28.02.2024	Einbringung im Nationalrat
28.02.2024	Übermittlung an Büro der Bundesministerin für EU und Verfassung, das Bundesministerium für Inneres und das Bundesministerium für Landesverteidigung
28.02.2024	Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss
28.02.2024	252. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: S. 582

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
28.02.2024	253. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss	Protokoll: S. 21-34
22.03.2024	Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 19. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 22. März 2024 vertagt.

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neutralitätsbericht

Parlamentskorrespondenz

19.03.2024 - Neu im Außenpolitischen Ausschuss

22.03.2024 - Fünf-Parteien-Entschließung: Einsatz für internationale Regulierung KI-gestützter Waffensysteme

Parlamentarisches Verfahren

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
28.02.2024	Einbringung im Nationalrat
28.02.2024	Übermittlung an Büro der Bundesministerin für EU und Verfassung, das Bundesministerium für Inneres und das Bundesministerium für Landesverteidigung
28.02.2024	Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss
28.02.2024	252. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: S. 582

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
28.02.2024	253. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss	Protokoll: S. 21-34
22.03.2024	Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 19. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 22. März 2024 vertagt.

Themen

Eingelangte Dokumente

Selbständiger Entschließungsantrag (gescanntes Original)
PDF
Entschließungsantrag (elektr. übermittelte Version)
PDF
HTML

Eingebracht von

Dr. Susanne Fürst (F)

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